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Kreistag

Montag, 29. November 2021 um 09:07 Uhr Europahalle Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2021

2

Einwohnerfragestunde

3

Ersatzwahlen für ausgeschiedene Mitglieder und personelle Änderungen innerhalb der Gremien des Kreises Recklinghausen

3.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Besetzungsänderungen verschiedener Ausschüsse-

4

Benennung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Recklinghausen

5

Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Recklinghausen -Vorschlag zur Benennung von Mitgliedern für die 14. Amtsperiode ab dem 01.07.2022-

6

Corona - Aktueller Sachstand

7

Ausbau des Beratungsangebotes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt

8

Regionale Schulberatungsstelle -Ausbau der schulpsychologischen Beratung

9

Mobilitätswende - Projektstruktur und Finanzierung ÖPNV Beschleunigung

10

Stadtbuskonzept Dorsten

11

Stadtbuskonzept Gladbeck

12

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen – Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung sowie Festsetzung der Gebühren und Entgelte 2022

13

Kreishaussanierung: 1. Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sanierung des Kreishauses 2. Planungsbeschluss für die Errichtung eines Parkhauses auf dem Bestandsparkplatz 3. Planungsbeschluss für eine Großtagespflege

14

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Landrats

15

Feststellung des Gesamtabschlusses 2020 und Entlastung des Landrats

16

Beteiligung der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2022 des Kreises Recklinghausen gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) und Beschluss über die Haushaltssatzung 2022 nebst Anlagen

16.1

Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke -Legitimierung des Jobcenters Kreis Recklinghausen den Eingliederungstitel für das Haushaltsjahr 2022 gem. dargestellter Planung vollumfänglich auszuschöpfen und ggf. entstehende Deckungslücken durch zusätzliche Förderstellen gem. § 16i SGB II durch kommunale Mittel auszugleichen-

16.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Der Kreis Recklinghausen muss zum fahrradfreundlichen Vest werden-

16.3

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke - Wochenend-Taxi-Ticket / Night-Mover für Jugendliche und junge Erwachsene-

16.4

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linken -Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen-

16.5

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Änderungsantrag zur Haushaltsverabschiedung-

17

newPark – Umstrukturierung der Gesellschaft -Anteilserwerb-

18

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Erweiterung des Handlungsrahmens 'Nachhaltiges Vest' um die Entwicklung kreisweit vergleichbarer Konzeptionen der sozialräumlichen Quartiersentwicklung

19

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Vermeidung von Einweg-Plastikprodukten-

20

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion -Einführung einer 1G+ Regelung als Pilotprojekt im Kreis Recklinghausen-

21

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion -Vermeidung, Bekämpfung und Risiko von Bränden durch E-Mobilität im Vest-

22

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Einrichtung der Behördennummer 115-

23

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Antrag zur Erstellung eines jährlichen Sozial-, Armuts- und Gesundheitsberichtes für den Kreis Recklinghausen inklusive eines Maßnahmenkatalogs-

24

Antrag der Kreistagsfraktion der Linken -Einführung der YouCard bzw. Bildungskarte für eine aufwandsminimierende Abrechnungen der Leistungen des BuTS-

25

Anfragen der Politik

26

Mitteilungen der Verwaltung

27

Rechtsstreit zu Gebührenbescheiden mit der Firma Westfleisch aus den Jahren 2007 - 2016 sowie 2018

Nicht-öffentlich
28

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
29

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.12.2021 · 217.2 KB

Gremien

Details

Ende
11:01 Uhr
Adresse
Europaplatz 6

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