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Bezirksvertretung 9

Freitag, 23. September 2022 um 16:00 Uhr Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (39)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 26.08.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung an den aufeinanderfolgenden Kreuzungen: 1) Einsiedel-/Rheinstahl-/Schimmelpfennigstr. und 2) Paulsmühlen-/Einsiedelstr./Am Wald

Ergebnis: vertagt

5.2

Ankauf und Aufstellung des Kunstwerkes „Wächter“ von Anatol Herzberg - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Schöne Aussicht (Strukturverbesserung) (I-2020414005) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 9 im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9 , Liste A (Schulen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

6.3

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.4

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

6.5

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: vertagt

6.6

Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

6.7

Erwerb des Privatwegs Uferstraße - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

6.8

Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.9

Schottergärten - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: beantwortet

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Gewerbestandort Kappeler Straße - Anfrage von Frau Mikutta; FDP

Ergebnis: beantwortet

8

Anträge

8.1

Fuß- und Radwege Itter-Himmelgeist - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.2

Anpassung der Bus- und Bahnverbindungen während der Ausbaumaßnahmen zum RXX - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Parken an den Grundschulen zur Melanchthonstraße - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

Offenes Rathaus am 29.10.2022 - Bezirksvertretung 9

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

St.-Cäcilia-Schule - Zirkusprojekt "Manege frei! Circus in der Schule"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Martinsfreunde Wersten e.V. - Martinstüten 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Bürgerhaus Reisholz - Kinder machen Kultur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

11

Haushaltsberatung

11.1

WLAN in Bürgerhäusern - Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Baumstandorte Heubesstraße - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Identifizierung weiterer Standorte für Neu- und Ersatzpflanzungen von Stadtbäumen und Büschen oder Hochbeeten im Stadtbezirk 9 - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Trinkwasserbrunnen am Benrather Marktplatz - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 09.09.2022 eingegangene Fragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.09.2022

Details

Ende
17:00 Uhr

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