Bezirksvertretung 9
Freitag, 23. September 2022 um 16:00 Uhr Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (39)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften vom 26.08.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Verwaltungsvorlagen
Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung an den aufeinanderfolgenden Kreuzungen: 1) Einsiedel-/Rheinstahl-/Schimmelpfennigstr. und 2) Paulsmühlen-/Einsiedelstr./Am Wald
Ergebnis: vertagt
Ankauf und Aufstellung des Kunstwerkes „Wächter“ von Anatol Herzberg - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schöne Aussicht (Strukturverbesserung) (I-2020414005) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 9 im Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9 , Liste A (Schulen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: vertagt
Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen
Ergebnis: vertagt
Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU
Ergebnis: vertagt
Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD
Ergebnis: vertagt
Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD
Ergebnis: vertagt
Erwerb des Privatwegs Uferstraße - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Schottergärten - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke
Ergebnis: beantwortet
Aktuelle Anfragen
Gewerbestandort Kappeler Straße - Anfrage von Frau Mikutta; FDP
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Fuß- und Radwege Itter-Himmelgeist - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anpassung der Bus- und Bahnverbindungen während der Ausbaumaßnahmen zum RXX - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parken an den Grundschulen zur Melanchthonstraße - Antrag von Frau Schwanke; CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel
Offenes Rathaus am 29.10.2022 - Bezirksvertretung 9
Ergebnis: einstimmig beschlossen
St.-Cäcilia-Schule - Zirkusprojekt "Manege frei! Circus in der Schule"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Martinsfreunde Wersten e.V. - Martinstüten 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerhaus Reisholz - Kinder machen Kultur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Haushaltsberatung
WLAN in Bürgerhäusern - Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumstandorte Heubesstraße - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Identifizierung weiterer Standorte für Neu- und Ersatzpflanzungen von Stadtbäumen und Büschen oder Hochbeeten im Stadtbezirk 9 - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trinkwasserbrunnen am Benrather Marktplatz - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 09.09.2022 eingegangene Fragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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