Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Vereidigung der Oberbürgermeisterin

3. 3

   Pflichtenbelehrung gem. §§ 43, 40 - 42 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 60 NKomVG

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2021/7131
4. 4

   Wahl des/der Ratsvorsitzenden gem. § 61 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7179
5. 5

   Ehrung von Ratsmitgliedern / Aushändigung von Ehrenringen / Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

6. 6

   Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7182
7. 6.1

   Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse -Änderungsantrag der FDP-Fraktion, Die Linke, BOB, UWG und Die Partei zu TOP 6-

   abgelehnt

   • Antrag VO/2021/7182-01
8. 6.2

   Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/7182-02
9. 7

   Bildung des Verwaltungsausschusses und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. §§ 74, 75 Abs. 1 i.V.m. § 71 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7183
10. 7.1

    Bildung des Verwaltungsausschusses und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. §§ 74, 75 Abs. 1 i.V.m. § 71 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG); Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7183-01
11. 8

    Wahl des/der Bürgermeisters/-in bzw. der Bürgermeisterinnen gem. § 81 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7184
12. 9

    Bildung des Schulausschusses, hinzugewählte Mitglieder gemäß Nds. Schulgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7471
13. 10

    Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7472
14. 11

    Neubildung des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7482
15. 12

    Besetzung des Jugendhilfeausschusses mit stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7483
16. 12.1

    Besetzung des Jugendhilfeausschusses mit stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern; Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7483-01
17. 13

    Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse und die Benennung der Ausschussvorsitzenden gem. § 71 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7186
18. 13.1

    Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse und die Benennung der Ausschussvorsitzenden gem. § 71 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG); Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7186-01: Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse und die Benennung der Ausschussvorsitzenden…
19. 14

    Besetzung von Gremien

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7001
20. 14.1

    Besetzung von Gremien; Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7001-01