Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anregung Witthüs e.V.

Bürgerantrag - Verkehrssicherheit Weserstraße, Eisbergen

Haushaltsführung 2026 Prognosebericht II. Quartal

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Konsolidierungsverfahren zur Haushaltsplanung 2027

Ergebnis: Verschoben in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.11.2026

Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig

Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Nutzung der technischen Anlagen der Großer Weserbogen GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge

Ergebnis: Beschluss Ergänzungspunkt Nr. 1: Mehrheitlich dafür bei 2 GegenstimmenBeschluss Ergänzungspunkt Nr. 2: EinstimmigBeschluss Ergänzungspunkt Nr. 3.: Mehrheitlich dagegen bei 2 Ja-Stimmen

Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Ortsheimatpflege

Ergebnis: Einstimmig

Geplante Anpassung der Zweckverbandsumlage der VHS Minden/Bad Oeynhausen ab dem Haushaltsjahr 2027

Ergebnis: Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen

Reduzierung der Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale

Ergebnis: Abgesetzt

Zentraler Kunstrasenplatz in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Antrag FSC Eisbergen auf Umgestaltung des Trainingsplatzes in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: Verschoben in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.11.2026

Sportplatz Barkhausen hier: Interessensbekundungen für Pacht Sportplatz Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Anträge "Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet"

Ergebnis: Alternative 2: Einstimmig

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung

Ergebnis: Beschluss: Einstimmig

Prüfung der Möglichkeit zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Porta Westfalica - Ergebnis zum Antrag zur Sitzung des Rates vom 14.07.2026

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für die Einheit Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnis: Verschoben in die Ratssitzung am 12.10.2026

Investitionsplanung Straßenbau 2027 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2027 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Bereitstellung von Budget im Jahr 2027 für den Umbau des Hochwasserschiebers Platte Weide

Ergebnis: Abgesetzt

Stellenbedarfe 2027

Ergebnis: Verschoben in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.11.2026

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag Fraktion Die Linke - Entschädigungsregelung

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

PV-Anlage Kläranlage Möllbergen

Anträge und Anfragen

Wechsel der Geschäftsführung der Großen Weserbogen GmbH

Zustellungen an Witthüs e.V.

Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Rückerwerb des Fahrgastschiffsanlegers in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Erschließungsvertrag Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 12.10.2026

Stellenplanentwurf 2027

Ergebnis: Verschoben in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.11.2026

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2026 zur Aufnahme der Stelle „Quartiersmanager/in“ in den Stellenplan

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG