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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 22. Januar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (22)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2023

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2023

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

125. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: 15 Zustimmungen, 1 Gegenstimme

5.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Freiflächen-Photovoltaik - Vennebeck, nördlich BAB" - Sachstand

6.

Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Einleitungsbeschluss der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich, 6 Enthaltungen

8.

Sachstand - Flächensicherung entlang der Autobahn zur Errichtung von Freiflächen-PV-Anlagen

9.

Bekanntgaben

10.

Anträge und Anfragen

10.1

Anfrage der WP Fraktion zum Denkmalschutz ehem. Kaiserhof vom 10.01.2024

10.2

Bauvorhaben "Kirchweg" Ecke "Unter der Kirche" (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

10.3

Sachstand Stützmauer an der B482 (Sanierung durch Straßen.NRW) - Anfrage FDP Fraktion

10.4

Sachstand Baugebiet "Gänsemarkt" (Anfrage CDU Fraktion)

10.5

Sachstand Radweg Kirchsiek (Anfrage Hr. Deerberg)

11.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.11.2023

12.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.11.2023

13.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

14.

Bekanntgaben

15.

Anträge und Anfragen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.01.2024

Details

Ende
17:54 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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