Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (88)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2025

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien: Vertretung des Queer-Beirates im Jugendhilfeausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4858
5. 3.2

   Besetzung von Gremien; Steuerungsgruppe zur Einrichtung der Medizinischen Hochschule Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4925
6. 3.3

   Besetzung von Gremien; Vertreterinnen und Vertreter des Stadtelternrates im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4892
7. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

8. 4.1

   Bezahlbaren Wohnraum und Unterstützung für Auszubildende sichern und fördern - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4862
9. 4.1.1

   Bezahlbaren Wohnraum und Unterstützung für Auszubildende sichern und fördern - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   abgelehnt

   • Antrag VO/2025/4862-01
10. 4.2

    Befreiung von der Hundesteuer für aus dem Tierheim adoptierte Hunde - Antrag Ratsmitglied Garder

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4896
11. 4.3

    Resolution zur Sicherung der Lufthansa-Linienverbindung vom Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) nach München (MUC) und zur Reaktivierung der Flughafenbuslinie X52 - Antrag Ratsmitglied Garder

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4897
12. 4.3.1

    Resolution zur Sicherung der Linienverbindung vom Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) nach München (MUC) und zur Reaktivierung der Flughafenbuslinie X52 - Antrag Ratsmitglied Garder / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4897-01
13. 4.4

    Den Ledenhof wirklich besser machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4895
14. 4.4.1

    Den Ledenhof wirklich besser machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4895-01
15. 4.5

    Resilienz des Osnabrücker Verkehrsnetzes erhalten und stärken in Zeiten großer Herausforderung im Baustellenmanagement / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2025/4911
16. 4.5.1

    Resilienz des Osnabrücker Verkehrsnetzes erhalten und stärken in Zeiten großer Herausforderung im Baustellenmanagement / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4911-01
17. 4.6

    Keine Grunderwerbsteuer für das erste Eigenheim / Antrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4912
18. 4.6.1

    Keine Grunderwerbsteuer für das erste Eigenheim / Antrag der CDU-Fraktion -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.6

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4912-01
19. 4.7

    Abschaffung des Ehrenringes für Ratsmitglieder - Antrag von Einzelratsmitglied Mierke (UWG)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4917
20. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

21. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

22. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen- Agentur zur Durchführung der Veranstaltung "Tag des Ehrenamtes" 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4771
23. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Fachbereich Soziales

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4813
24. 5.1.3

    Entgegenahme von Spenden im FB Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4882
25. 5.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4885
26. 5.1.5

    Entgegennahme einer Sachspende über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4887
27. 5.1.6

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4903
28. 5.2

    Erhöhung der Sachkostenzuschüsse für die allgemeinbildenden Schulen ab Sek. 1 der Schulstiftung Osnabrück und der Freien-Montessori-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4635
29. 5.3

    Haushaltsvorgriff 2026 – hier: Kulturelle Projektförderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4634
30. 5.4

    Haushaltsvorgriff 2026/2027 Kunsthalle Osnabrück Sonderprojekt "School of Cow Comfort" - aktualisiert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4568-01
31. 5.4.1

    Haushaltsvorgriff 2026/2027 Kunsthalle Osnabrück Sonderprojekt "School of Cow Comfort" - aktualisiert / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4568-02
32. 5.5

    Haushaltsvorgriff 2026 Kunsthalle Osnabrück Jahresthema "Raumordnung" (Arbeitstitel)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4570
33. 5.6

    Haushaltsvorgriff 2026/2027 - Museumsquartier Ausstellung "Maskenspuk und Welttheater"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4711
34. 5.7

    Haushaltsvorgriff 2026 - Museumsquartier Ausstellung "Van den Yoden - Judentum im spätmittelalterlichen Osnabrück" (Arbeitstitel)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4713
35. 5.8

    Benutzungsordnung Artothek und Anpassung der Entgelteordnung Kunsthalle Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4666-01
36. 5.9

    Änderung der Entschädigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4678
37. 5.10

    Umsetzung Vorreiterkonzept Klimaschutz Teil B Klimaneutrale Kommunalverwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4763
38. 5.11

    Entgeltvereinbarung für den Rettungsdienst ab dem 01.12.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4871
39. 5.12

    Sanierung des Stadions an der Bremer Brücke

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4773
40. 5.12.1

    Geänderte Vorlage: Sanierung des Stadions an der Bremer Brücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4773-01
41. 5.13

    Verleihung der Justus-Möser-Medaille

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4934
42. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

43. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

44. 7.1

    Finanzielle Beteiligung an der Umsetzung des Wirtschaftsförderungskonzepts und Verstetigung des Welcome & Connect Centers (WCC)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4764
45. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

46. 8.1

    Antrag des Vereins Exil

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4571
47. 8.2

    Einstellung von Auszubildenden und Studierenden zum Ausbildungsbeginn in 2026 - Nachtrag zu den Einstellungszahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4574
48. 8.3

    Einstellung von Stadtinspektor-Anwärtern (m/w/d) zum Studienbeginn 2026 bis Studienbeginn 2030 – Festlegung der Einstellungszahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4583
49. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

50. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

51. 10.1

    Beantragung einer Folgeförderung "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4726
52. 10.2

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4696
53. 10.2.1

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4696-01
54. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 679 - Johannisstraße / Johannistorwall - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4799
55. 10.4

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4801
56. 10.5

    Tannenburgstraße - Aufwertung der Nebenanlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4819
57. 10.6

    Stellplatzsatzung 3. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4785
58. 10.7

    Freigabe von Finanzmitteln für die Planung der Bramscher Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4830
59. 10.8

    Kommunales Haus der Energie- und Wärmewende als Schlüsselmaßnahme zur Wärmeplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4837
60. 10.9

    Osnabrücker Sonderweg – Weichenstellung für eine nachhaltige Hafenentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4839
61. 10.9.1

    Osnabrücker Sonderweg – Weichenstellung für eine nachhaltige Hafenentwicklung -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4839-01
62. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

63. 11.1

    Sanierung der Bergschule Lüstringen; vorbehaltlich einer Förderzusage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4797
64. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

65. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

66. 13.1

    Mitgliedschaft von Jugendparlament und Stadtschülerrat im Beirat für Kinderinteressen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4611
67. 13.2

    Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4683
68. 13.3

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Landwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4718
69. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

70. 14.1

    Straßenbenennungen im Lokviertel

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2025/4643
71. 14.1.1

    Straßenbenennungen im Lokviertel - Aktualisierte Fassung

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2025/4643-01
72. 14.2

    Straßenbenennung Zum Haller Willem

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4642
73. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

74. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

75. 16.1

    Appell und Initiative zum Schutz und zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4795
76. 17

    Beantwortung von Anfragen

77. 17.1

    Zweckentfremdung von Wohnraum / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4849
78. 17.1.1

    Zweckentfremdung von Wohnraum / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4849-01
79. 17.2

    Entlastung des Domhofs vom Durchgangsverkehr / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4958
80. 17.2.1

    Entlastung des Domhofs vom Durchgangsverkehr - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4958-01
81. 17.3

    Ledenhof - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4957
82. 17.3.1

    Ledenhof - Anfrage der Gruppe FDP/UWG / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4957-01
83. 18

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

84. 18.1

    Sachstand Baracke 35 im Landwehrviertel

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4603
85. 18.2

    Qualifizierter Mietspiegel und Kosten der Unterkunft - aktueller Stand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4682
86. 18.3

    Einfacher Mietspiegel 2025/2026

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4709
87. 18.4

    Stand der Umsetzung Vorreiterkonzept Klimaschutz Teil A Gesamtstadt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4667
88. 18.5

    "Leitprojekt Schölerberg - Der Wald im (Klima-)Wandel"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4815