Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Haushaltssatzung 2015 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: 25Stimmen dafür, 15 dagegen

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom ……………..

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 3 dagegen

Schulorganisatorische Maßnahme hier: Schließung der Portaschule, Förderschule Schwerpunkt Lernen zum 31.07.2015

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Erlass der 5. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 4.2 "Campingplatz auf der Kuhweide" in Costedt - Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 73 "Pfarrstraße" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Aufstellung des Bebauungsplanes „RegioPort Weser I“ des Planungsverbandes RegioPort Weser – Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

Durchführung des Kurortegesetzes-Qualitätssicherung

Ergebnis: Einstimmig

Einführung des Chill-Tickets für das Schuljahr 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Hochwasserschutz

Papierlose Ratsarbeit

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.02.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.02.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Sondernutzungsgebühr

Grußworte der stellvertretenden Bürgermeister

Bekanntgaben

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit der Veräußerung einer Teilfläche aus einer städtischen Wegeparzelle im Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmenserweiterung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmensansiedlung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Förderverein Kulturhalle Neesen e.V.

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen

Kulturplakette 2015

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG