Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (57)
Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.11.2024 hier: Fernwärmeversorgung
Anfrage der Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann vom 29.11.2024 hier: Klärung der Bedenken bezüglich der Baumaßnahmen an der Interimsfeuerwache Willettstraße
Fraktionsanträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und WGME hier: Wahlwerbung im öffentlichen Raum
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 15.11.2024 hier: Wahlplakatierung zur Kommunalwahl 2025
Antrag der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 19.11.2024 hier: Umsetzung der Grundsteuerreform
Antrag der Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann vom 27.11.2024 hier: Sanierung der Stützmauer Beckershoffstraße
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.11.2024 hier: Prüfauftrag Gewinnung von Fachkräften im Kitabereich
Grundsteuerreform hier: Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung 2024 / 2025 für die Hebesätze der Grundsteuer A und B für das Jahr 2025
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Erstellung Interim Feuer- und Rettungswache Willettstr., Mittelerhöhung um 2,4 Mio. EUR
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Anpflanzung von Bäumen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Baumpflegearbeiten
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Straßen- und Wegeunterhaltung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Stützmauer Beckershoffstraße
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Ausbildungskosten Notfallsanitäter
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Mietereinbau AOK-Gebäude (investiv)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für die ausstehende Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel im Rahmen der DGUVV3
Nachtragshaushalt 2025 zum Doppelhaushalt 2024/2025
Straßenreinigungsgebühren 2025
Abfallbeseitigungsgebühren 2025
Entwässerungsgebühren 2025
Friedhofsgebühren 2025
Marktgebühren 2025
Rettungsdienstgebühren 2025
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege hier: Satzungsänderung zum 01.08.2025
Änderung der Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Mettmann
Stadtbibliothek hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung
Städt. Gesamtschule Mettmann hier: Bildung eines Teilstandortes
Konrad-Heresbach-Gymnasium hier: Einführung Ganztag
Konrad-Heresbach-Gymnasium hier: Einführung Ganztag
Leistungsbeschreibung Musikschule
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag ASC Mettmann auf Neubesetzung eines stimmberechtigten Sitzes im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2024 auf Bestellung sachkundiger Bürger und Umbesetzung von Ausschüssen vom 23.11.2024
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann auf Bestellung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität vom 24.11.2024
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Bestellung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Ehrenamt vom 27.11.2024
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Bestellung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Ehrenamt vom 27.11.2024
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Nachbesetzung des Kommunalwahlausschusses und der Personalfindungskommission
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Verbandsversammlung BRW mit einem stellvertretenden stimmberechtigen Vertreter der Verwaltung
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Bestellung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen vom 08.11.2024
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Wahlergemeinschaft Zur Sache! Mettmann auf Umbesetzung von Ausschüssen vom 29.11.2024
Ernennung zweier stellvertretender Leiter der Feuerwehr
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Besoldungs- und Entgeltabrechnung
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichEinvernehmen zur Besetzung der Stelle Amtsleitung "Amt für Zentrale Dienste, Personal und Organisation
Nicht-öffentlichErwerb eines Grundstücks
Nicht-öffentlichErwerb eines Grundstücks und Gebäudes
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung Erbbaugrundstück
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.03.2025 · 442.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:32 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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