Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 09. Dezember 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (80)
Bestellung der Ausschussgeschäftsführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische Themen und Projekte
Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie Entwurf eines NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zum Antragsverfahren gemäß Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zum aktuellen Stand des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Umstellungsprojekt SAP S4/HANA
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Finanzlage/Controlling
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal zum 30.09.2025 (Finco)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 30.09.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Laufende Bewirtschaftung des Haushaltes
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 14.06.2025 - 21.11.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorlagen zu wesentlichen Haushaltspositionen
Wesentliche Erträge/ kommunale Abgaben und Entgelte
13. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wesentliche Aufwendungen
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für die Jahre 2026 bis 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Investitionen und Förderprojekte
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung Brücke Am Schemm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss – Dach- und Fassadensanierung der Historischen Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Portal- und Gewölbeflächen der Brücke Schönebecker Straße sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungswache Ronsdorf, Grundsatzbeschluss Vergabe der Planungsleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Ergänzungsantrag zur Drucksache 1024/25 - Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", Projektaufruf 2025/2026
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Angelegenheiten der Vermögensverwaltung
Übertragung eines Grundstückes von der Stadt Wuppertal an den Eigenbetrieb ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Angelegenheiten
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen- Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen-
Ergebnis: zurückgezogen
Städtische Beteiligungen
QUARTALSREPORT für Q3/2025 zum Investitionscontrolling GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2024 der APH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2026 bis 31.12.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2026 KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung zur Wirtschaftsplanung 2026 im Umlaufverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betrauung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2024 Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2024 - Entlastung des Aufsichtsrates Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Kooperationen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung Betriebsleitung Jahresabschluss 2024 WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025 WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teil A -Angelegenheiten des Finanzausschusses
Teil B - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
GMW
ESW
APH
KIJU
Jobcenter
Delphin Vermögensverwaltung
Konzern WSW
GWG
Bergische VHS
Wendepunkt-Wuppertaler Krisendienst
Lokalfunk
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Wirtschaftsförderung
Teil C - Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.01.2026
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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