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Rat

Mittwoch, 21. März 2018 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (44)

1

Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates am 20.12.2017 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Nebentätigkeiten OB

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Zuwendungen 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

City-WLAN-Netz

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4.1

Änderungsantrag zu 2951/IX "Aufbau eines qualitativ hochwertigen City-WLAN-Netzes in den Innenstädte

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

4.2

Zu TOP 4: Aufbau deines qualitativ hochwertigen City-WLAN-Netzes in den Innenstädten Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Besetzung der euregionalen Ausschüsse

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6.1

Zu TOP 6: Besetzung der euregionalen Ausschüsse, Vorlage 2961/IX

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Teilnahme an der Kundenbefragung "Vitale Innenstädte 2018"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Vertretung der Stadt beim VRR

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Ordnungsbehördliche Verordnungen Verkaufsöffnungen 2018

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

12

Verabschiedung SEP 7 - Sek. I

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

13

Prioritätenliste "Investitionen in Außensportanlagen" hier: Inangriffnahme der Sportanlage Hehn

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

14

Fortsetzung der zum 31.03.2018 auslaufenden Leistungsvereinbarung im Aufgaben-gebiet der Adoption un

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

HOME PLUS - Bildungsförderung an Grundschulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

207. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt MG - Stadtbezirk West, Nordpark

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

17

Neuwahl Delegierte Niersverbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

18

Bebauungsplan Nr. 510/W - Stadtbezirk West, Nordpark (Borussiapark)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

19

225. Änderung des FNP - Stadtbezirk West, Nordpark

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

20

Bebauungsplan Nr. 511/W - Stadtbezirk West, Nordpark

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

21

Abschiebungen nach Afghanistan

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

22

Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

23

Verwendung von Herbiziden in der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24

Schaffung eines Jugendzentrums für queere Jugendliche in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24.1

TOP 24: Schaffung eines Jugendzentrums für queere Jugendliche in Mönchengladbach; hier gemeinsamer A

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25

Busverkehr auf der Hindenburgstraße - Überführung der Testphase in den Regelbetrieb -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

25.1

Busverkehr Hindenburgstraße - Überführung der Testphase in den Regelbetrie

Ergebnis: Ohne Abstimmung

26

Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/19 (zur Vorlage 2827/IX)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

28

Besetzung von Ausschüssen - Vertretungsregelung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

29

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.1

Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.2

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.3

Anfrage von Ratsherrn Küpper, FDP

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.4

Anfrage von Ratsherrn Dr. Brenner, Bündnis 90/Die Grünen

29.5

Anfrage von Ratsfrau Stephan, FDP

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.6

Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29.7

Anfrage von Ratsherrn Gutowski, FDP

29.8

Anfrage von Ratsherrn Dr. Brenner, Bündnis 90/Die Grünen

29.9

Anfrage von Ratsherrn Dr. Brenner, Bündnis 90/Die Grünen

29.10

Mitteilungen von Oberbürgermeister Reiners

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
18:02 Uhr

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