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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 28. September 2018 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (29)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Re-Audit eea

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Audit eca

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

JAB und Lagebericht 2017 GMN

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Zusätzliche Maßnahmen"Gute Schule 2020"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Wasserversorgungskonzept der Stadt Neuss gem. § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2018/2019

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Stärkung der Kindertagespflege für Tagespflegepersonen und Eltern

Ergebnis: abgesetzt

12

Geulenstraße und Schabernackstraße: Barrierefreier Umbau Bushaltestellen "Schabernackstraße"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Daimlerstraße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Böcklerstraße"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Freithof: Herstellung einer barrierefreien Rampe zum Markt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2019 bis 2024

Ergebnis: vertagt

16

Jahresabschluss 2017

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Entwurf Haushaltssatzung 2019

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 213 betr. Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundespro

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 214 betr. Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundespro

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 215 Sanierung des Tennenhalbfeldes auf der Bezirkssp

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Antrag der SPD-Fraktion betr. Lückenschluss im mobilen Netz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Antrag der FDP-Fraktion betr. Nutzung von öffentlichen Gebäuden zur Energieerzeugung über Solar- und

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22.1

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Gesellschafterversammlung der City-Parkhau

Ergebnis: verwiesen

22.2

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Gute Logistik für lebenswerte Innenstädte

Ergebnis: verwiesen

22.3

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Evaluation Antikorruptionsmaßnahmen

Ergebnis: verwiesen

23

Anfrage des STV Herrn Kranefuss betr. Anfrage zur zeitlichen Umsetzung Digitale Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Sachstandsbericht Ausbau Kindertagesbetreuung in der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.06.2018 zur Sitzung des Rates am 29.06.2018

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
17:57 Uhr

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