mandari

Bezirksvertretung 3

Dienstag, 08. November 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (63)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1

Bauantrag, Ernst-Derra-Straße 4 - Erstellung eines Parkplatzes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bauantrag, Ernst-Derra-Straße 4 - Ablösung von Stellplätzen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Oberbilker Allee 51 - Bauantrag Aufstockung zweier ehm. Verkaufshallen zu einem Wohn- und Geschäftshaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Oberbilker Allee 55 - Bauantrag Aufstockung Bestandsgebäude

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Bauantrag, Volmerswerther Str. 5, 5a-e - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und einer Kita

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.6

Bauvoranfrage, Kölner Straße 270 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage und Lebensmittelmarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauvoranfrage, Neckarstraße 11a - Errichtung eines Hofgebäudes zu Wohnzwecken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bauvoranfrage, Völklinger Straße 11 - Errichtung betreutes Wohnen mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Bauvoranfrage, Völklinger Straße 13 - Errichtung eines Seniorenpflegeheims

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Bauantrag, Sternwartstraße 70 - Errichtung eines Anbaus, Stellplätze, Balkonanlage und Nutzungsänderung von Garagen in Kellerräume

Ergebnis: vertagt

4.11

Bauantrag, Fleher Straße 35 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

4.12

Bauantrag, Moorenstraße 5 - Errichtung eines Interimsküchenbaus während der Sanierung der Zentralküche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Bauantrag, Volmerswerther Str. 5, 5a-e - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und einer Kita

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.2

Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.3

Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5.4

Ulenbergstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Hammer Dorfstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Volmerswerther Straße 1-49 und Martinstraße 1-10 – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung: Rückbau Gas und Neubau Strom

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Jahnstraße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung: Rückbau Gas und Neubau Strom

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Aachener Straße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung: Rückbau Gas und Neubau Strom

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Sternwartschule, Im Dahlacker 15, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer dreizügigen Grundschule (1. Bauabschnitt OGS-Gebäude)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Benennung Platz der Kinderrechte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

6.1

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorheringen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

7.1.4

Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

7.1.5

Aktueller Zustand des „Dreiecksplätzchens“ an der Kirchfeld-/Remscheider Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.6

Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: vertagt

7.1.7

Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: vertagt

7.1.8

Baucontainer Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.9

Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.10

Verschmutzungen am Paradiesstrand, Rheinufer (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.11

Litfaßsäulen (Anfrage SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.12

Wildnis-Treff für Kinder ab 8 Jahren im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD - Fraktion)

Ergebnis: vertagt

7.1.13

Mobilitätsstationen (Anfrage SPD - Fraktion)

Ergebnis: vertagt

7.2

Aktuelle Anfragen

7.2.1

Talstraße 111 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

7.2.2

Bilker Kirche (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Provisorische Sicherung Überleitung Radweg Merowingerstraße (FR Süd) und Umsetzung der Maßnahme Merowingerstraße (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Ulenbergpark (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.3

Fitnessanlage im Sonnenpark (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Mobilitätstation Friedensplätzchen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Änderung eines Halteverbots in eine Feuerwehrzufahrt (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.6

Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs im Stadtbezirk 3 (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: abweichend beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Neugestaltung der Fischerhausterrasse im Ständehauspark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Florensstraße - Einrichtung Kfz-Begegnungszone zur Schulwegsicherung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Neue Bürgerbeteiligung Kirchplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Überquerung Moorenstr. Im Kreuzungsbereich Fabriciusstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.11.2022

Details

Ende
22:15 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz