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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 07. Juli 2017 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (34)

1

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Feststellung Jahresabschluss SFN

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Zertifizierung eea plus (Klimaanpassung)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Alte Hauptstraße: Anhebung Fahrbahn Einmündung Hans-Peter-Keller-Str.; Gehweg südl. Straßenseite

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Schlicherum: Ausbau eines Wirtschaftsweges parallel zur K 30 / Schaffung einer alt. Radwegeführung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Kölner Straße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sporthafen (stadtauswärts)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 128 – Holzheim, Kreitzer Straße –

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Nr. 43/12 - Furth-Mitte, Salierstraße / Freiheitstraße - Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Verkehrsbeeinflussung Morgensternsheide

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

14

BP Nr. 484 Gestaltung etc.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Bauern-Schaurte Wettbewerb

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Nordpark, 2. Bauabschnitt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Umgestaltung Friedhof Hoisten (alt)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Nr. 120/20 - Weckhoven, Am Lindenplatz - erneute Aufstellung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Bau- und planungspolitisches Leitbild der Neusser Stadtentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung": hier Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2017/2018

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Platzangebot in der offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2017/18

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Schulentwicklungsplan - weiterführende Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Anträge zur Berufsförderung an Neusser Schulen für das Schuljahr 2017/2018

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

23.1

Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen aus dem Schulausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Planung und Umsetzung bereits beschlossener Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Dienstreise Genehmigung Expo Real 2017 vom 04.- 06.10.2017

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

26

12. Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Abweichung vom Ratsbeschluss 08.06.1990 „PVC-haltige Werkstoffe“ bei Ankauf und Anmietung von Conta

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Antrag der FDP-Fraktion betr. freiwerdende Finanzmittel aus wegfallendem Kommunalsoli zunächst in eine Sonderrücklage einstellen, über deren Verwendung der Rat zu gegebener Zeit entscheidet

Ergebnis: verwiesen

29

Antrag der SPD-Fraktion betr. Jugend- und Sozialarbeit im Rheinpark-Center

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

29.1

Anfrage des Herrn Dr. Geerlings betr. weitere Maßnahmen im Marienviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29.2

Anfrage des Herrn Kaumanns betr. Raumtemperaturen in KiTas

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Dezernatverteilungsplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:41 Uhr

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