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Hauptausschuss

Mittwoch, 14. Mai 2014 um 17:15 Uhr Rathaus Abtei

Tagesordnung (33)

1

Niederschrift über die 30. Sitzung des Hauptausschusses am 19.09.2013 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: Genehmigt

2

Umsetzungsbericht HSP zum 15.04.2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2013 der NEW AG

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Einführung von Benutzungsentgelten für Sportstätten inklusive Bäder (HSP 2012-0081)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Sanierung des ehemaligen Kreuzherrenklosters Wickrath (Liegenschaft Klosterstr. 12 - 12 b)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Vorschlagsliste ehrenamtl. Richter OVG Münster

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Vorschlagsliste ehrenamtl. Richter VG D.dorf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Vorschlagsliste ehrenamtl. Richter Sozialgericht

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Öffentl.-rechtl. Vereinbarung Heilpraktikerprüfung Physiotherapie

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Verbraucherberatung

Ergebnis: An den Rat verwiesen

13

GSM - Jahresabschluss 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Veränderungssperre Breitenbachstraße südlich der Bahntrasse

Ergebnis: An den Rat verwiesen

15

Bebauungsplan Nr. 748/N, Stadtbezirk Nord - Windberg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Veränderungssperre Breitenbachstraße nördlich Lürriper Straße

Ergebnis: An den Rat verwiesen

17

Bebauungsplan Nr. 762/S (Ottostraße; Stockholtweg) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 671/S (westl. Maria-Kasper-Str.) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 759/S (Odenkirchener Straße) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Konversion Joint Headquarters (JHQ) hier: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber

Ergebnis: Kenntnisnahme

21

Bebauungsplan Nr. 725/N - Stadtbezirk Nord - Windberg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

215. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Ausgleichsflächenkataster im Bereich Grün der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24

Veränderung der Baumschutzsatzung, hier: Fällung von Obstbäumen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25

Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26

Überprüfung und Optimierung Grüne Welle in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmengleichheit abgelehnt

27

Zukunft der Offenen Ganztagsschulen; hier: Finanzierung der Träger

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Anfrage von Ratsherrn Küpper, FDP

28.1

Anfrage von Ratsherrn Dr. Schlegelmilch, CDU

28.2

Anfrage von Ratsherrn Schaper, DIE LINKE

28.3

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

28.4

Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen

28.5

Anfrage von Ratsherrn Dr. Jansen-Winkeln, FDP

Details

Ende
20:05 Uhr

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