Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Dienstag, 02. April 2019 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B
Tagesordnung (16)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Antrag der WIN Fraktion die im Ausschuss für Stadtplanung am 29.09.2010 (Vorlagen-Nummer 512/2009 - 2014) beschlossene Ausbauplanung auf der Breyeller Straße und der Johannes-Cleven-Straße hinsichtlich fehlender Kennzeichnung der Fußgängerüberwege vom bzw. zum Haupteingang der Ludbach-Passage umzusetzen.
Antrag der CDU Fraktion auf Prüfung der Verkehrssicherheit an den Nettetaler Schulen
Öffnung der Zufahrten zum Gewerbegebiet Nettetal-West
Rathaussturm zu Altweiber und Tulpensonntagszug in Schaag und Breyell
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Viersen
Verfahren zur Bestellung der Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Nettetal
Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung eines Sicherheitspollers auf der Joseph-Veith-Straße.
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Nichtöffentlicher Teil
Antrag aus den Fraktionen: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung eines Sackgassenschildes in der Einfahrt zum Baugebiet Lobberich-Ost
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufhebung der Sperrung des Radweges an der L 29 (Dülkener Straße)
Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anmeldung des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Ergänzung des Stellenplanes 2019
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.04.2019
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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