Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 03. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (62)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2026
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
-
4.1
Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn
abgelehnt -
4.1.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"
Formelle Annahme der Anregung und…Formelle Annahme der Anregung und Beschwerde - mit Maßgabe
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4.2.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar
Formelle Annahme der Anregung und…Formelle Annahme der Anregung und Beschwerde
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4.3.1
Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter
abgelehnt -
4.4.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße
abgelehnt -
4.5.1
Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen
abgelehnt -
4.6.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Antrag auf Ergreifung von Maßnahmen zur Minderung eines Übergreifens eines Waldbrands im Kottenforst
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Präventiver Brandschutz bei zunehmenden Hitze- und Trockenperioden
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Förderung großkroniger und klimaresilienter Bäume an den Rheinuferpromenaden und am Bonner Bogen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10
Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027
abgelehnt -
4.10.1
Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer
abgelehnt -
4.11.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
4.12
Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen!
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.13
Bürgerantrag: Entwicklung eines zeitgemäßen Konzepts für die Betriebszeiten der Außengastronomie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.14
Bürgerantrag: Gerechte und wohnortnahe Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Bonn
abgelehnt -
4.14.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Gerechte und wohnortnahe Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Ergänzung der historischen Darstellung von Karl Simrock durch die Kulturverwaltung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
4.15.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ergänzung der historischen Darstellung von Karl Simrock durch die Kulturverwaltung
zur Kenntnis genommen -
4.16
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Konrad-Adenauer-Platz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.17
Bürgerantrag: Rücknahme der Eingriffe in den Fahrradverkehr auf der Verkehrsachse Kennedybrücke – Bertha-von-Suttner-Platz – Oxfordstraße – Adenauerallee
abgelehnt -
4.17.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Rücknahme der Eingriffe in den Fahrradverkehr auf der Verkehrsachse Kennedybrücke – Bertha-von-Suttner-Platz – Oxfordstraße – Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
4.18
Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung des Linksabbiegers vom Belderberg (B 9) in Fahrtrichtung Bertha-von-Suttner-Platz bis zur Wiedereröffnung der Nordbrücke
abgelehnt -
4.18.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung des Linksabbiegers vom Belderberg (B 9) in Fahrtrichtung Bertha-von-Suttner-Platz bis zur Wiedereröffnung der Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
4.19
Bürgerantrag: Optimierung des Rad- und Autoverkehrs im Bereich der Kreuzung Bornheimer Straße/Guido-Westerwelle-Brücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.20
Bürgerantrag: Antrag auf Beibehaltung der Buslinie 610 und 611
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.20.1
Bürgerantrag: Antrag auf Beibehaltung der Buslinie 610 und 611
zur Kenntnis genommen -
4.21
Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.22
Bürgerantrag: Antrag zur Einhaltung der Fristen bei Baumfällanträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164701 - Parkpflege- und Entwicklungskonzept Rheinaue
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164702 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gartenstraße“
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
abgelehnt -
6.1.1
Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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