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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 03. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (62)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2026

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2026

    zur Kenntnis genommen
  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn

    abgelehnt
  8. 4.1.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"

    Formelle Annahme der Anregung und…

    Formelle Annahme der Anregung und Beschwerde - mit Maßgabe

  10. 4.2.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.3

    Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar

    Formelle Annahme der Anregung und…

    Formelle Annahme der Anregung und Beschwerde

  12. 4.3.1

    Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  13. 4.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter

    abgelehnt
  14. 4.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße

    abgelehnt
  16. 4.5.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.6

    Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen

    abgelehnt
  18. 4.6.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.7

    Bürgerantrag: Antrag auf Ergreifung von Maßnahmen zur Minderung eines Übergreifens eines Waldbrands im Kottenforst

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.8

    Bürgerantrag: Präventiver Brandschutz bei zunehmenden Hitze- und Trockenperioden

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.9

    Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Förderung großkroniger und klimaresilienter Bäume an den Rheinuferpromenaden und am Bonner Bogen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.10

    Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027

    abgelehnt
  23. 4.10.1

    Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027

    zur Kenntnis genommen
  24. 4.11

    Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer

    abgelehnt
  25. 4.11.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  26. 4.12

    Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen!

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.13

    Bürgerantrag: Entwicklung eines zeitgemäßen Konzepts für die Betriebszeiten der Außengastronomie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.14

    Bürgerantrag: Gerechte und wohnortnahe Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Bonn

    abgelehnt
  29. 4.14.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Gerechte und wohnortnahe Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  30. 4.15

    Bürgerantrag: Ergänzung der historischen Darstellung von Karl Simrock durch die Kulturverwaltung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  31. 4.15.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ergänzung der historischen Darstellung von Karl Simrock durch die Kulturverwaltung

    zur Kenntnis genommen
  32. 4.16

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Konrad-Adenauer-Platz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.17

    Bürgerantrag: Rücknahme der Eingriffe in den Fahrradverkehr auf der Verkehrsachse Kennedybrücke – Bertha-von-Suttner-Platz – Oxfordstraße – Adenauerallee

    abgelehnt
  34. 4.17.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Rücknahme der Eingriffe in den Fahrradverkehr auf der Verkehrsachse Kennedybrücke – Bertha-von-Suttner-Platz – Oxfordstraße – Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  35. 4.18

    Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung des Linksabbiegers vom Belderberg (B 9) in Fahrtrichtung Bertha-von-Suttner-Platz bis zur Wiedereröffnung der Nordbrücke

    abgelehnt
  36. 4.18.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung des Linksabbiegers vom Belderberg (B 9) in Fahrtrichtung Bertha-von-Suttner-Platz bis zur Wiedereröffnung der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  37. 4.19

    Bürgerantrag: Optimierung des Rad- und Autoverkehrs im Bereich der Kreuzung Bornheimer Straße/Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 4.20

    Bürgerantrag: Antrag auf Beibehaltung der Buslinie 610 und 611

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 4.20.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Beibehaltung der Buslinie 610 und 611

    zur Kenntnis genommen
  40. 4.21

    Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 4.22

    Bürgerantrag: Antrag zur Einhaltung der Fristen bei Baumfällanträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5

    Beschlüsse

  43. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164701 - Parkpflege- und Entwicklungskonzept Rheinaue

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164702 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gartenstraße“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6

    Empfehlungen

  46. 6.1

    Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    abgelehnt
  47. 6.1.1

    Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  48. 7

    Anhörungen

  49. 8

    Anregungen

  50. 9

    Mitteilungen

  51. 9.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  52. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  53. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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