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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 04. Dezember 2018 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (55)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Jahresabschluss 2017 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss über das Jahresergebnis

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4

Jahresabschluss und Lagebericht 2017 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Jahresabschluss zum 31.12.2017 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 des Stadtentwässerungsbe

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2019 -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Gartenamtes zum 01.01.2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe zum 01.01.2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Gebührenkalkulation Abfall für 2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

29. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Verbesserung des Anschlussgrades an die blaue Tonne und Abschaffung der Bündelsammlung

Ergebnis: passieren lassen

16

14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

17

Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personaldezernenten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Etatberatung 2019

Ergebnis: passieren lassen

18.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen

Ergebnis: passieren lassen

18.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung

Ergebnis: passieren lassen

18.3

1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2019

Ergebnis: passieren lassen

18.4

Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: passieren lassen

19

Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

20

Umbau des Aachener Platzes - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: passieren lassen

21

Erweiterungsneubau für die neu gegründete 3-zügige Gemeinschaftsgrundschule am Schulstandort Steinka

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

22

Erweiterungsneubau Franz-Jürgens-Berufskolleg, Redinghovenstr. 20

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

23

Änderungsbeschluss Geländerertüchtigung Kniebrücke

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

24

Höherhofstraße / Gubener Straße / Nach den Mauresköthen – Umbau des Knotenpunktes zu einem Kreisverk

Ergebnis: passieren lassen

25

Bedarfsbeschluss Fahrradparkturm Bahnhof Bilk; Friedrichstraße / Arcadenvorplatz

Ergebnis: passieren lassen

26

Bezirkssportanlage Am Wald, Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage

Ergebnis: passieren lassen

27

Neugestaltung der Mühlenstraße - Bedarfsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

28

Neubau des Hallenbades Benrath sowie die Teilsanierung des Freibades Benrath

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

29

Neubau Hallenbad Oberkassel/Heerdt - Änderungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

30

Sanierungen und Umbaumaßnahmen der öffentlichen Bereiche des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Komödie Düsseldorf GmbH

Ergebnis: passieren lassen

32

Abschluss eines Haustarifvertrages für die Düsseldorfer Symphoniker

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

33

Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- und Gedenkstätte

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

34

Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung

Ergebnis: passieren lassen

35

Stiftung Haus der Talente Düsseldorf - Nachtrag zum Zuwendungsvertrag

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

36

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 1. Quartal des Jahres 2019

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

37

Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19-2023/24 (SOM VI)

Ergebnis: passieren lassen

38

Handlungskonzept Landschaftsplan - Konzept zur Fortschreibung des Landschaftsplanes der Landeshaupts

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

39

Beitrittsverhandlungen der Landeshauptstadt Düsseldorf und des Kreises Mettmann

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

40

Städtische Richtlinien für die Förderung von baulichen Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren im Wo

Ergebnis: passieren lassen

41

Benutzungsordnung für die Vermietung von Räumen in städtischen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

42

Änderung der Benutzungsordnungen für die Bezirksrathäuser Benrath und Kaiserswerth

Ergebnis: passieren lassen

43

Kommunale Beschäftigungsförderung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

44

Kostenloser Internetzugang in städtischen Einrichtungen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

45

Altersteilzeit bei der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

46

Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

47

Genehmigung einer Dienstreise der Mitglieder des Ausschusses für Umweltschutz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48

Bebauungsplan Nr. 01/013- Harkortstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

49

"Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf"

Ergebnis: passieren lassen

50

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/002 - Max-Planck-Straße -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

51

Bebauungsplan 01/005 Worringer Straße/ Gerresheimer Straße (Baufeld A)

Ergebnis: passieren lassen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
15:50 Uhr

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