mandari

Rat

Mittwoch, 20. Dezember 2006 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (40)

1

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: Geheime Abstimmung

Wahl einer/eines Beigeordneten

VII/1946 · 1.1 - Beratungsvorlage

3

Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wahl eines Beigeordneten

VII/2162 · 3 - Fraktionsantrag

4

Hauptversammlung Städtetag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Hauptversammlung Städtetag

VII/2190 · 1.1 - Beratungsvorlage

5

Nachtrag zum Haushaltsplan 2006/2007; NKF-Piloten

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Nachtrag zum Haushaltsplan 2006/2007; NKF-Piloten

VII/2166 · 1.1 - Beratungsvorlage

6

Üpl. Bereitstellung von HH-mitteln im SN 2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Üpl. Bereitstellung von HH-mitteln im SN 2006

VII/2074 · 1.1 - Beratungsvorlage

7

Entwässerung Mönchengladbach GmbH (EMG)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Entwässerung Mönchengladbach GmbH (EMG)

VII/2026 · 1.1 - Beratungsvorlage

8

10. NT Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10. NT Abfallsatzung

VII/2123 · 1.1 - Beratungsvorlage

9

11. NT Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

Ergebnis: Absolute Mehrheit

11. NT Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

VII/2127 · 1.1 - Beratungsvorlage

10

9. NT Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Absolute Mehrheit

9. NT Abfallgebührensatzung

VII/2126 · 1.1 - Beratungsvorlage

11

10. NT Kanalbenutzungsgebührenordnung

Ergebnis: Absolute Mehrheit

10. NT Kanalbenutzungsgebührenordnung

VII/2128 · 1.1 - Beratungsvorlage

12

27. NT Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27. NT Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

VII/2129 · 1.1 - Beratungsvorlage

13

Wahl eines neuen Mitglieds in den Beirat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Wahl eines neuen Mitglieds in den Beirat

VII/1761 · 1.1 - Beratungsvorlage

14

Umbesetzung der Kommission für IuK-Technik

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Umbesetzung der Kommission für IuK-Technik

VII/2056 · 1.1 - Beratungsvorlage

15

AufhebungsVO Warenverkauf an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: Absolute Mehrheit

AufhebungsVO Warenverkauf an Sonn- und Feiertagen

VII/2149 · 1.1 - Beratungsvorlage

16

Ordnungsbehördliche VO Adventssonntage

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Ordnungsbehördliche VO Adventssonntage

VII/2181 · 1.1 - Beratungsvorlage

17

Kommunaler Ordnungs- und Servicedienst

Ergebnis: Kenntnisnahme

Kommunaler Ordnungs- und Servicedienst

VII/2182 · 2.1 - Berichtsvorlage

18

Müllgebührenreduzierung an Schulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Müllgebührenreduzierung an Schulen

VII/2114 · 1.1 - Beratungsvorlage

19

Umgestaltung weiterer Schulen in OGata-Schulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Umgestaltung weiterer Schulen in OGata-Schulen

VII/2115 · 1.1 - Beratungsvorlage

20

Anmeldeergebnisse der Grundschulen

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Anmeldeergebnisse der Grundschulen

VII/2199 · 1.1 - Beratungsvorlage

21

Achter Nachtrag zur Musikschulordnung

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Achter Nachtrag zur Musikschulordnung

VII/2010 · 1.1 - Beratungsvorlage

22

Anpassung von Ermäßigungstatbeständen an §32 EStG

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Anpassung von Ermäßigungstatbeständen an §32 EStG

VII/2045 · 1.1 - Beratungsvorlage

23

Übertragung der Sportanlage Stapper Weg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Übertragung der Sportanlage Stapper Weg

VII/1926 · 1.1 - Beratungsvorlage

24

Änderung des Kommunalverfassungsrechts

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

Änderung des Kommunalverfassungsrechts

VII/2117 · 1.1 - Beratungsvorlage

25

Wahl eines Mitgliedes für den Beirat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Wahl eines Mitgliedes für den Beirat

VII/2066 · 1.1 - Beratungsvorlage

26

Berufung eines stellv.Mitgliedes

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Berufung eines stellv.Mitgliedes

VII/2092 · 1.1 - Beratungsvorlage

27

SSB alsMitglied in Gesundheitskonferenz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

SSB alsMitglied in Gesundheitskonferenz

VII/2053 · 1.1 - Beratungsvorlage

28

Integrationskonzept für die Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Integrationskonzept für die Stadt Mönchengladbach

VII/2096 · 1.1 - Beratungsvorlage

29

Benennung eines Stellvertreters

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Benennung eines Stellvertreters

VII/2095 · 1.1 - Beratungsvorlage

30

Abrundungssatzung Wolfsittard

Ergebnis: Absolute Mehrheit

Abrundungssatzung Wolfsittard

VII/2059 · 1.1 - Beratungsvorlage

31

Bebauungsplan nr. 504/I,II

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

Bebauungsplan nr. 504/I,II

VII/2097 · 1.1 - Beratungsvorlage

32

Bebauungsplan Nr. 399/I - Stadtbezirk Rheindahlen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bebauungsplan Nr. 399/I - Stadtbezirk Rheindahlen

VII/1987 · 1.1 - Beratungsvorlage

33

Bebauungsplan Nr. 631/X

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bebauungsplan Nr. 631/X

VII/1991 · 1.1 - Beratungsvorlage

34

Betriebshof Schwalmstraße 206

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Kompensationsmaßnahmen im Nordpark

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

Kompensationsmaßnahmen im Nordpark

VII/2206 · 3 - Fraktionsantrag

36

Resolution -Keine Zerschlagung bürgernaher Just

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Resolution -Keine Zerschlagung bürgernaher Just

VII/2194 · 3 - Fraktionsantrag

37

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

VII/2203 · 3 - Fraktionsantrag

38

Resolution des Rates zur Änderung der GO, SPD

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Resolution des Rates zur Änderung der GO, SPD

VII/2207 · 3 - Fraktionsantrag

39

Rhein-Ruhr Express

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

40

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

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Gremien

Details

Ende
19:45 Uhr

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