Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 27. September 2023 um 16:03 Uhr Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund, Aula der Martin-Luther-King-Gesamtschule
Tagesordnung (68)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichRücktritt des Bezirksbürgermeisters
Neuwahl und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichRuhestörung Geschwister-Scholl-Str.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichNeubau Eingang Süd, Messehallen und Kongresszentrum;
Nicht-öffentlichSchließung eines Durchgangs und Errichtung einer Zaunanlage auf dem Platz von Amiens
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Zustand Hüttemannstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkbänke / Raser Kuithanstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbenennung nach Dr. Feldheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumkübel inklusive Sitzmöglichkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Verkehrsregelung der Höfkerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brückenneubau Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhalt und Modernisierung der Kreuzgrundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtspfeil für Radfahrer Dudenstr. / Hohe Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sperrung Zufahrt Große Heimstrasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
P.A.D.E e.V. - Afrika Trommel Festival
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. - Ausstattung mit Technik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderverein der Martin-Luther-King Gesamtschule - "Mensamax"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
VMDO e.V. - Gestaltung der Beratungsräume
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gartenverein Tremonia e.V. - Einhausung der Mülltonnen
Ergebnis: vertagt
GV Bolmketal - Kellerlüfter
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mieterverein e.V. Veranstaltung
Ergebnis: abgesetzt
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Am Hartweg – Einrichten einer verkehrsberuhigen Zone
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entfernung eines Pfostens in der Nederhoffstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über besondere Begräbnisstätten Südfriedhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Entfernung eines Straßenschildes vor der Marienkirche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Bauen und Infrastruktur
Teileinziehung von Teilabschnitten der Hansastraße und der Kampstraße in Dortmund-Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Anfragen
Anfrage zur Sitzbank Standort Olpe 8-10
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage bzgl. Terrasse Schulte-Witten-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
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