Finanzausschuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Bestellung der Schriftführung und stellvertretenden Schriftführung für den Finanzausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der Schriftführung die Niederschriften über die Sitzungen des Finanzausschusses unterzeichnet

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2026

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Erlass einer Hebesatzsatzung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Beratung des Haushalts-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2026, einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 - 2029

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Beschluss über die Haushaltsaufstellung des Dezernates 6 für den Bereich Planung und Innenstadtstärkung für das Jahr 2026

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Pop-Up Bürgerbüros

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Stärkung der Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in Neuss – Umsetzung der Istanbul-Konvention

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Kostenentwicklung und strukturelle Risiken im Haushaltsplanentwurf 2026

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

Mündlicher Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Energieverbräuche und -kosten für städtisch genutzte Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom III. Quartal 2024 bis III. Quartal 2025 genehmigt hat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Formalien, Wahlen usw.

Beschlussempfehlungen an den Rat

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung