Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 14. November 2023 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (26)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Beantragung einer Förderung aufgrund der Kommunalrichtlinie 4.1.2 Implementierung und Erweiterung eines Energiemanagements
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2024
Ergebnis: Stimmen dafür:15Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2024
Ergebnis: Stimmen dafür:15Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neukalkulation der Schmutzwasser- und Regenwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2021 und 2022
Ergebnis: Stimmen dafür:15Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2022
Ergebnis: Stimmen dafür:15Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2024
Ergebnis: Stimmen dafür:15Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührensatzung Standesamt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: Stimmen dafür:12Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0
Vergabeordnung der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024
Ergebnis: Stimmen dafür:12Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:1
Anfragen und Mitteilungen
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:28 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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