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Rat

Donnerstag, 05. März 2015 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (42)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Anfrage aktuell CDU: Notfallversorgung in Düsseldorf sicherstellen

Ergebnis: beantwortet

3

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anfrage Die Linke: Aufzeichnung der Ratssitzungen

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage Rf Kraft-Dlangamandl: 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Ergebnis: beantwortet

3.3

Anfrage des Ratsherrn Blanchard: Rheinbahn-Tickets für Flüchtlinge

Ergebnis: beantwortet

3.4

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen 2014

Ergebnis: beantwortet

3.5

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Asylbewerber aus Kosovo

Ergebnis: beantwortet

3.6

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Problemhäuser in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Jägerhofstr. 1, Theatermuseum – Dachsanierung - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Realisierung von städtischen Schul- und sonstigen Hochbaumaßnahmen über eine 100%ige städtische Toch

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Schulorganisatorische Maßnahmen an verschiedenen städt. Förderschulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

2. Änderung des Landschaftsplans der Landeshauptstadt Düsseldorf "Elbsee"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landesh

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Vergabe Käutner-Preis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Annahme einer Schenkung für das Filmmuseum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Annahme einer Schenkung für das Hetjens-Museum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Besetzung des Kuratoriums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

BPl03/004-Nördl.Suitbertus-Stell;Änd;Satzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

BPl Nr 5576/78-Innenstadt- Änderungen gem. § 13 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.1

ÄA Bü90-Grü und FDP: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.2

Änderungsantrag SPD,Bü90-Grü und FDP: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.3

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Fortschreibung des Regionalplans Düdsseldorf (RPD)

Ergebnis: zurückgezogen

21

Änderung der Satzung des Seniorenbeirates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Antrag des Seniorenbeirats

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Anträge

23.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Seniorenbeirat stärken

Ergebnis: zurückgezogen

23.2

Antrag CDU: Flüchtlinge in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23.3

Antrag Die Linke: Bäderkonzept 2020

Ergebnis: zurückgezogen

23.4

Antrag Die Linke: Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs

23.5

Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Städtische Liegenschaften

23.6

Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Albrecht-Dürer-Berufskolleg:

23.6.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Planungssicherheit für Albrecht-Dürer-Berufskolleg

23.7

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ausgewogene Verteilung der Flüchtlingsunterkünfte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2014 für Herrn OB a.D. Elbers und OB Geisel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:25 Uhr

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