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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 10. Mai 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 29. März 2023 (wird nachgereicht)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: zurückgezogen

4

Plan-Nr. 06/028 - Gleisanlagen nördlich A44 / westlich Mühlenbroicher Weg

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 5779/033 - Gartenstadt Reitzenstein

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 06/003 - Ludwig-Beck-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Geothermie Rhein, Wärme aus Tiefengeothermie für die Fernwärme in Düsseldorf und Duisburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Ersatzneubau der Straßenbrücke Liliencronstraße (BW 316) -Bedarfsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

9

Bauantrag Lichtenbroicher Weg 80 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bauantrag Volkardeyer Weg 60, 62 - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

12

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg

13

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg

14

Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 in sensiblen Bereichen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule

16

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße

17

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen

18

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fehlende Begrünung am Rather Kreuzweg? - Parkplatz vor dem Bunker

Ergebnis: schriftlich beantwortet

19

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Industriedenkmäler und klimafreundliche Weiternutzung von Gebäudebestand auf dem Röhrenwerkgelände

Ergebnis: schriftlich beantwortet

20

Anfrage der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße Steig 4 - Busse Richtung Westen

21

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Festsetzung im Bebauungsplan verletzt? Baumfällung Volkardeyer Weg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

22

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Solaranlagen auf Parkplätzen und Parkhäusern der Stadt und der städtischen Töchter

Ergebnis: schriftlich beantwortet

23

Anfrage des Herrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Umdenken bei Flächennutzung am Flughafen - Erweiterung des Kartäuserparks

24

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mehr Platz für Bewegung: Bolzplatz am Einbrunger Weg in Lichtenbroich

Ergebnis: zurückgezogen

25

Antrag des Herrn Wozny (ZENTRUM): Einrichtung einer Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz in Lichtenbroich am Dickhausweg (ehem. Marktplatz)

Ergebnis: zurückgezogen

26

Antrag des Herrn Wozny (ZENTRUM): Umwandlung des eingeschränkten Halteverbots (Zeichen 286) in ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283) in Höhe Mintarder Weg 14

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Antrag der SPD-Fraktion: Gehwegabsenkungen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: abweichend beschlossen

28

Antrag der SPD-Fraktion: Poller am Altkleidercontainer auf dem Segeberger Weg

Ergebnis: vertagt

29

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Durchgängiger Radfahrstreifen Westfalenstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Verkehrssicherheit der Haltestelle "An der Piwipp"

Ergebnis: abweichend beschlossen

31

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Lücke im Bezirksradnetz schließen - Brücke Kürtenstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung einer Quartiersgarage auf dem Vogelsanger Weg (Schützenplatz)

Ergebnis: abweichend beschlossen

33

Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung eines Quartierparkplatzes Ecke Kürtenstraße/Dorstener Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Heinrichstraße Geh- und Radwegsituation

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Antrag der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße

Ergebnis: zurückgezogen

36

Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Parkraumzone von II auf III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Zuschussvergabe 2023 Antrag des Bürger-Schützenverein 1925 e.V. Düsseldorf-Rath - Seniorenfrühstück am Schützenfestmontag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Zuschussvergabe 2023 Antrag des Marine-Tambour-Korps Düsseldorf-Unterrath - 75-jähriges Vereinsjubiläum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - Projekt Blumenoasen und -schiffchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - "Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - Antrag der JFE Ammerweg für die Pflege und Erneuerung der Hochbeete - Vorlage BV6/196/2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil A - städtische Schulen - Antrag des Fördervereins der Elsa-Brandström-Schule e.V. zum Bau eines Outdoorklassenzimmers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Regelwidriges und verkehrsgefährdendes Halten von Kfz auf der Herchenbachstraße und Eugen-Richter-Straße - Vorlage BV6/154/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Errichtung von Sharing-Stationen/Mobilitätsstationen - Vorlage BV6/211/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Einrichtung von Fahrradabstellplätzen im Bereich der Unterrather Straße/östlicher Klinkenplatz - Vorlage BV6/150/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Bau- und Planungsangelegenheiten

47

Anfragen (wurden bereits übersandt)

48

Anfragen

49

Antrag (wurde bereits übersandt)

50

Anträge

51

Verwaltungsvorlagen

52

Informationsvorlagen

Details

Ende
19:41 Uhr

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