Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (29)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 10.05.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0488
5. 3.2

   Radverkehrsprogramm 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0787
6. 3.3

   Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2023

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0784
7. 3.3.1

   Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2023 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/0784-01
8. 3.4

   Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0847: Änderung der Unterrichts- und der Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule
9. 3.5

   Neue Dauerstellung Villa Schlikker: Freigabe der Verpflichtungsermächtigung für 2023

   zurückgezogen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0864
10. 3.5.1

    Neue Dauerausstellung in der Villa im Museumsquartier: Freigabe der Verpflichtungsermächtigung für 2023 - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0864-01
11. 3.6

    Institutionelle Förderung des Landschaftsverbands Osnabrücker Land e.V. ab 01.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0902
12. 3.7

    Verstetigung der Familienbegleitung in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0869
13. 3.8

    Erweiterung und Sanierung der Heiligenwegschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0751
14. 3.9

    Dachsanierung der Drei-Religionen-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0820
15. 3.10

    Eigenkapitalzuführung an die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH als Mittelbereitstellung für die Investition der OBG in das Trainingszentrum Weberstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0920
16. 3.11

    Richtlinie der Stadt Osnabrück zur Verrentung von Straßenausbaubeiträgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0940
17. 3.12

    Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Osnabrück AG für die Bewirtschaftung der Kraftwerksscheiben des Kohlekraftswerks Trianel Lünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0956
18. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

19. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

21. 7

    Mitteilungen und Anfragen

22. 7.1

    Vorläufige Ergebnisse des Jahresabschlusses des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb der Stadt Osnabrück 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0879
23. 7.2

    Grundsteuerreform

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0901
24. 7.3

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2022, Gesamthaushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0907
25. 7.4

    Rückführung der Schweizer-Franken-Liquiditätskredite

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0968
26. 7.5

    Aktuelle Steuererwartungen für 2022 - Anfrage der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0989
27. 7.5.1

    Aktuelle Steuererwartungen für 2022 - Anfrage der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt; Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0989-01
28. 7.6

    Welche Bürgerinnen und Bürger betrifft die Grundsteuer C in Osnabrück? / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0990
29. 7.6.1

    Welche Bürgerinnen und Bürger betrifft die Grundsteuer C in Osnabrück? / Anfrage der CDU-Fraktion; Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0990-01