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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 30. April 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (26)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 06.02.2025 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Vorstellung und Bericht über die Gladbacher Bank AG

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Mündlicher Bericht zum Entwurf des Altschuldenentlastungsgesetzes NRW

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung T7 Management GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgeset

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei der Trianel GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Beteiligung der NEW AG über die NEW Re GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

10

Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Smart Grevenbroich GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

11

Berichtsvorlage zum Fraktionsantrag der Freien Demokratischen Partei (FDP) Vorlage 3840/X „Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen“

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.1

Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen - hier: Fraktionsantrag der FDP vom 27.01.2025

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

12

Satzungsänderung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (6. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (1. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

15

Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Beauftragung eines wissenschaftlichen Institutes zur Konzepterstellung zum Umgang mit marginalisierten Menschen im öffentlichen Raum (Ratsbeschluss 3435/X) vom 10.10.2024

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Vertrag zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Verbraucherzentrale NRW e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Verlängerung der Leistungsvereinbarung über das Angebot Mahlzeitendienst

Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung

19

Dachsanierung der Mensadachfläche an der Gesamtschule Espenstrasse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Bahnpreise Schul- & Vereinsschwimmen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

21

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

21.1

Anfrage: RH Gutowski fragt zur Carsharing „Wheesy“ der NEW AG

21.2

Anfrage: RH Schultz, Die Linke, fragt zur Liste der noch nicht umgesetzten Beteiligungen

21.3

Mitteilung des Stadtdirektors/-kämmerers zum Jahresabschluss 2024

21.4

Mitteilung des Stadtdirektors/-kämmerers zur Landschaftsumlage für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.04.2025

Details

Ende
19:50 Uhr

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