Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (103)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.09.2020

3. 2.1

   Genehmigung des Protokolls der Ratssitzung am 22.09.2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6188
4. 3

   Ordnung vom 3.11.2020 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1.11.2016

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5996
5. 4

   Besetzung von Gremien

6. 4.1

   Besetzung von Gremien; Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5994
7. 4.2

   Besetzung von Gremien - Anstaltsbeirat bei der Justizvollzugsanstalt Lingen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5935
8. 4.3

   Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6050
9. 4.4

   Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6064
10. 4.5

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5877
11. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

12. 5.1

    Wertvolle Bäume in Osnabrück wirksam schützen / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6070
13. 5.2

    Verbesserung der Finanzierung der Suchthilfearbeit in Niedersachsen / Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, UFO-Fraktion und der Fraktion Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6076
14. 5.2.1

    Verbesserung der Finanzierung der Suchthilfearbeit in Niedersachsen / Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, UFO-Fraktion und der Fraktion Die Linke / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6076-01
15. 5.3

    Weiteres Vorgehen Johannisstraße/Neumarkt -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6102
16. 5.3.1

    Weiteres Vorgehen Johannisstraße/Neumarkt -Antrag der FDP-Fraktion- Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6102-01
17. 5.4

    Anlaufstellen Kindesmisshandlung und Kindesmissbrauch / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6124
18. 5.4.1

    Anlaufstellen Kindesmisshandlung und Kindesmissbrauch / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6124-01
19. 5.4.2

    Anlaufstellen Kindesmisshandlung und Kindesmissbrauch Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6124-02
20. 5.5

    Kinderfreundliche Kommune - ein UNICEF Projekt wie gemacht für Osnabrück. / Antrag Fraktion DIE LINKE.

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6123
21. 5.5.1

    Kinderfreundliche Kommune - ein UNICEF Projekt wie gemacht für Osnabrück. / Antrag Fraktion DIE LINKE. / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6123-01
22. 5.6

    Entwicklung des neuen "Lok-Viertel" unter Berücksichtigung einer qualifizierten Bürgerbeteiligung und einer Festigung der Osnabrücker Club- und Kulturszene - Antrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6125
23. 5.6.1

    Entwicklung des neuen "Lok-Viertel" unter Berücksichtigung einer qualifizierten Bürgerbeteiligung und einer Festigung der Osnabrücker Club- und Kulturszene - Antrag der SPD-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.6

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6125-01
24. 5.6.2

    Entwicklung des neuen "Lok-Viertel" unter Berücksichtigung einer qualifizierten Bürgerbeteiligung und einer Festigung der Osnabrücker Club- und Kulturszene - und Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen B-Plan 370 Änderungsantrag derFDP-Fraktion zu TOP 5.6 und TOP 5.7

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6126-03
25. 5.7

    Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen im Bereich des B-Plans 370 am Güterbahnhof - Antrag der UFO-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6126
26. 5.7.1

    Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen im Bereich des B-Plans 370 am Güterbahnhof - Antrag der UFO-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6126-01
27. 5.7.2

    Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen im Bereich des B-Plans 370 am Güterbahnhof - Antrag der UFO-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.7

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6126-02
28. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

29. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

30. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5882
31. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6099
32. 6.2

    Zuschusserhöhung für das Projekt Stromspar-Check der Caritas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5771
33. 6.3

    Neubau der Sporthalle und der Mensa der Diesterwegschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5780
34. 6.4

    Einrichtung eines Ganztagsbetriebs in der Grundschule Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5795
35. 6.5

    Ausstellung "ONE ZERO ZERO" (Rudolf Englert zum 100. Geburtstag) - Vorgriff auf den Haushalt 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5840
36. 6.6

    Gesamtstädtische Förderrichtlinie "Osnabrück saniert"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5849
37. 6.7

    Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide

    vertagt
38. 6.7.1

    Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide (Änderungsantrag zu TOP 3.3.) / Fraktion DIE LINKE.

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5934-01
39. 6.7.2

    Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide - Änderungsantrag zu TOP 3.3 (Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt
40. 6.8

    Breitbandausbau - Erschließung weiterer unterversorgter Adressen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5886
41. 6.9

    Stadtbaumkonzept Osnabrück

    vertagt
42. 6.10

    Heilfürsorge - Wegfall des Eigenanteils

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5841
43. 6.11

    Verleihung der Bürgermedaille 2020

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5921
44. 6.11.1

    Verleihung der Bürgermedaille 2020; aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5921-01
45. 6.12

    Verleihung der Mösermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6101
46. 6.13

    Bürgschaft Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6059
47. 6.14

    Betrauungsakt und neuer Gesellschaftsvertrag der Marketing Osnabrück GmbH (mO.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6082
48. 6.15

    Zusätzliches Personal Gesundheitsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6065
49. 6.16

    Weihnachtsbeleuchtung Osnabrück 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6173
50. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

51. 7.1

    Gebührensatzung Feuerwehr; aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5785-01
52. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

53. 8.1

    Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2019 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5927
54. 8.2

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2019 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5933
55. 8.3

    Gebührennachkalkulation 2019 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5955
56. 8.4

    Selbstkostenfestpreise 2021-2025 für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5963
57. 8.5

    Kniebuschsiedlung-Ausbaubeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5888
58. 8.6

    Nachbewilligung von überplanmäßigen Mitteln für die Marketing Osnabrück GmbH (mO.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5857
59. 8.7

    Konzept zum Ausgleich des Corona bedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5926
60. 8.7.1

    Konzept zum Ausgleich des Corona bedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5926-01
61. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

62. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

63. 10.1

    Bearbeitung des Ratsauftrages Lichtverschmutzung in Osnabrück verringern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5295
64. 10.1.1

    Bearbeitung des Ratsauftrages Lichtverschmutzung in Osnabrück verringern - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu TOP 13.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5295-01
65. 10.2

    Änderung der Landschaftsschutzgebietsgrenzen östlich des Johannes-Prassek-Weges

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5717
66. 10.3

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5686
67. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5687
68. 10.5

    Sachstand und weitere Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5999
69. 10.6

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 513 - Eselspatt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5997
70. 10.7

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 631 - Grüner Garten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6072
71. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 641 - Kath. Kirchengemeinde Lüstringen - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5917
72. 10.9

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 637 - nördlich Berliner Platz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4357
73. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 637 - nördlich Berliner Platz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6043
74. 10.11

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5915
75. 10.12

    Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5916
76. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

77. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

78. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

79. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

80. 14.1

    Kommunale Klimapartnerschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5816
81. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

82. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

83. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

84. 17.1

    Kommunales Konzept für Aufwandsentschädigungen, Anerkennungskultur sowie Fortbildungen für Ehrenamtliche

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5778
85. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

86. 19

    Beantwortung von Anfragen

87. 19.1

    Bauvorhaben Unibail Rodamco -Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5954
88. 19.2

    Baugenehmigungen - Ausnahmen/Befreiungen - Anzahl und Umfang / Anfrage der UFO-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/6137
89. 19.2.1

    Baugenehmigungen - Ausnahmen/Befreiungen - Anzahl und Umfang; Beantwortung der Anfrage

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6137-01
90. 19.3

    Welche Planungen/Vorhaben gibt es für die Freifläche Dominikanerkloster? - Anfrage der UFO-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/6155
91. 19.3.1

    Welche Planungen/Vorhaben gibt es für die Freifläche Dominikanerkloster?- Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6155-01: Welche Planungen/Vorhaben gibt es für die Freifläche Dominikanerkloster?
92. 19.4

    Absage des historischen Weihnachtsmarktes - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/6162
93. 19.4.1

    Absage des historischen Weihnachtsmarktes - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6162-01
94. 19.5

    Kinder- und Familienschutz - Dringliche Anfrage nach § 14 Abs. 2 GO der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/6181
95. 19.5.1

    Kinder- und Familienschutz - Beantwortung der Dringliche Anfrage der SPD-Fraktion

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6181-01: Kinder- und Familienschutz - Dringliche Anfrage nach § 14 Abs. 2 GO der SPD-Fraktion
96. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

97. 20.1

    Allgemeinbildende Schulen der Stadt als Kooperationspartner der städtischen Musik- und Kunstschule sowie allgemeine Entwicklungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5752
98. 20.2

    Osnabrück für Europa

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5818
99. 20.3

    Broschüre "Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2021 bis 2030"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6069
100. 20.4

     Umgang der Verwaltung mit der Corona-Pandemie

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6103
101. 20.5

     Lüftungssituation in Schulen: Einsatz von Luftreinigern

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6093
102. 20.6

     Möser-Festveranstaltung am 14. Dezember

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6191
103. 20.7

     Umsetzung der weiteren Teststrategie in Einrichtungen der Alten- und Eingliederungshilfe sowie den ambulanten Pflegediensten

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6186