mandari

Rat

Donnerstag, 17. November 2016 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (76)

1

Verleihung des Ehrenringes des Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

3

Genehmigung NS

4

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anfrage der CDU-Ratsfraktion aus aktuellem Anlass: Welche Zukunft hat der Düsseldorfer Großmarkt?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen

5.1

Anfrage Tierschutz-Freie Wähler; Geplante Elektroinstallation auf dem Düsseldorfer Fernsehturm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Luftreinhaltung in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Anfrage Rh Dr. Wlecke: Situation von Gewerbesteuererstattungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Race am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Anfrage CDU - Interkommunale Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Anfrage Bü90-Grü: Luftreinhalteplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Anfrage DIE LINKE: Verteilung der Verkehrsarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Anfrage CDU: Reinigung von Schulen und Kindergärten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fahrscheinloser Tag in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Anfrage Rf Krüger:Situation des Schutzes von Tier und Mensch am Hofgartenweiher

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.11

Anfrage FDP: Gestaltungsmodelle zur Minderung der Gewerbesteuer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Testbetrieb 5G

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kostenentwicklung bei Asylanten und Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.14

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Einfluss energetischer Sanierungen auf Mietpreise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.15

Anfrage Rh Lehne: Einlagerung von Containern für die Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.16

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Aktuelle Finanzsituation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.17

Anfrage Bü90-Grü:Planungen der Verwaltung zur Etablierung einer Generaldirektorin / eines Generaldir

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge (Restanten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch zur Zukunft von Gut Niederheid

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorfer Radschläger -Tradition und Moderne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Antrag SPD, BÜ90-GRÜ: Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei Bürgerbeteiligungsverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Antrag FDP: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4.1

ÄA CDU: Brexit nutzen – Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4.2

ÄA BÜ90-GRÜ: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP:2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Antrag FDP: Überprüfung der Solidaritätsabgabe durch das Bundesverfassungsgericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Kommunal-Soli"- Gemeinsam Verfahren in Karlsruhe fortsetzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Pilotquartier "Gigabit-City Düsseldorf"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: CETA verhindern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sozialtarif für Strom einführen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Antrag Tierschutzpartei-Freie Wähler: Unverzüglicher Bau von Schulgebäuden und bezahlbaren Wohnungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Antrag der Ratsfraktion Bü90/Grü und SPD: Umsetzung der Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Naturnaher Ausbau der Südlichen Düssel in Vennhausen vom Spaltwerk Höherhof bis Sandträgerweg, 1.Bau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Erschließung des Baugebietes Rather Straße (ehem. Schlachthofgelände)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1

ÄA Die Linke: Erschließung des Baugebietes Rather Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Allwetterbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1

EA Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER:Umsetzung Bäderkonzept 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Umgestaltung Kaiserswerther Markt - Bedarfsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1

ÄA FDP, SPD und Bü90-Grü: Umgestaltung Kaiserswerther Markt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sanierung des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.1

EA CDU: Sanierung des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

ÄA Bü90-Grü, SPD:Sanierung des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Satzung zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Annahme einer Schenkung als Beitrag zur Finanzierung des Projektes ‚Tour de France – Grand Départ Dü

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

ARTIG Zentrale für Culturelle Entwicklung/Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Schenkung an die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Abteilung Moderne Kunst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Neufassung des Vertrags zwischen Landschaftsverband Rheinland und Stadt Düsseldorf für das „LVR-Zent

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20.1

ÄA Die Linke: Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Beitritt zur Metropolregion Rheinland e.V. und Gründung eines Regionalmanagements - Beschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21.1

EA Bü90-Grü, CDU, SPD und FDP:Beitritt zur Metropolregion Rheinland e.V. und Gründung eines Regional

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Auszeichnung der Landeshauptstadt Düsseldorf als "Europaaktive Kommune 2016"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Abberufung eines Prüfers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Beschlusskontrolle des Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland - Ersatzbestellungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Bestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Nachwahl eines Mitgliedes für die Jury Förderpreis für bildende Kunst der Landeshauptstadt Düsseldor

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Ersatzwahl in den JHA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Bebauungsplan 01-007 - Kö-Bogen 2. BA - Änderung Teilbereich Gustaf-Gründgens-Platz -Stellungnahmen,

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Anträge

30.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Umstellung auf Elektro-Busse und Wasserstoffantriebe vorantreiben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30.2

Antrag von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schnellere Modernisierung der Rheinbahn-Busflotte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30.3

Antrag der FDP-Ratsfraktion: Offenlegung der Verträge mit der A.S.O.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30.4

Resolution der CDU: Erhalt und notwendiger Sanierung des D

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30.5

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Mittel für Rheinkomet

30.6

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Rückforderung zu viel gezahlter Rechtsanwaltskosten

31

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:37 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz