Rat

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 10.06.2005

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

MARTa Herford; Sachstandsbericht

Neuordnung der Konzernstruktur

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Stadtentwicklungsprogramm Herford: Maßnahmen und Projekte

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Historisches Museum Herford hier: Ratsbeschluss vom 10.06.2005; Umsetzung des 1. Teilschritts

Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausschuss- und Beirätestruktur a) künftige Gesamtstruktur b) Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Einrichtung eines Frauenbeirates

Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Interkommunale Zusammenarbeit a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2005 b) Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

ÖPNV: Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 2. Quartal 2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

HVV GmbH: a) Jahresabschluss 2004 b) Beteiligung Stadtwerke Quedlinburg GmbH

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Abwasserwerk der Stadt Herford: Jahresabschluss 2004 Feststellung und Ergebnisverwendung

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Umbesetzungen bei Drittorganisationen

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Umbesetzung bei den Trägervertreterinnen und Trägervertretern für die Räte der Tageseinrichtungen für Kinder im Bereich der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; hier: Verzicht auf Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit