Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 21. Juni 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (113)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung einer neuen Stadtverordneten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 29.05.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Große Anfrage – Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Werbung für die BuGa
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Werbung für die BuGa
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die große Anfrage der AfD vom 31.05.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Städtische Mitarbeiter*innen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke - „Städtische Mitarbeiter*innen“ (VO/0726/22)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den ruhenden Verkehr
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherer Radverkehr auf den Südhöhen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradvignette für Wuppertal
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sofortige Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs am Wall
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lüttringhauser Str. Tempo 30
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entfernung Beschilderung Einfahrt Wall
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Endgültige Herstellung des Kreisverkehrs Neuenteich
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der Belange Blinder und Sehschwache in den vertraglichen Bedingungen mit E-Scootern
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz
Von der Verwaltung zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
Anträge
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss VO/0129/21
Ergebnis: vertagen
Lückenschlussprogramm für sichere Radverkehrsverbindungen in der Talachse in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung
Ergebnis: abgesetzt
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen
Ergebnis: abgesetzt
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Ergebnis: abgesetzt
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög, Tagesordnungspunkt
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gewässerrandstreifen
Ergebnis: abgesetzt
Abstand nehmen von der BuGa-Bewerbung
Ergebnis: abgelehnt
Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen
Ergebnis: abgesetzt
Sachstandsbericht „Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzungen des Verwaltungsvorstandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restrukturierung des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtekoalition gegen Rassismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution "Dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit" - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des SCHLAU Wuppertal e.V. Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle
Ergebnis: vertagen
Antrag von Diakonie und Caritas auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23
Ergebnis: vertagen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Geprüfter Jahresabschluss 2019 des ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige Ausübung der Beendigungsoption der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der AWG in Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Str, / Bramdelle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Dietrich-Bonhoeffer-Weg“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1241/1 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Änderungssatzung - Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“ zu Sanierungssatzung „Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Umfeldgestaltung Berliner Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck - Kostenneufestsetzung und veränderte Umsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung Neugestaltung Werth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 - Weiteres Verfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Betreibermodell öffentliche Toiletten
Ergebnis: abgesetzt
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2023/Katalogentwurf 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West sowie Beschluss zur Durchführung der Maßnahmen der Gebietsförderkulisse Heckinghausen/Langerfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadion am Zoo - Erneuerung des Rasenspielfeldes und Altlastensanierung (Einbau einer Kunststoffdichtungsbahn)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Hanges an der Friedrich-Ebert-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Stützmauer Neviandtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht I/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neufassung Betriebsatzung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIIJU)
Ergebnis: geändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss - Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Etablierung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulraum an dem Schulstandort Rudolf-Steiner-Str. 10, Wuppertal, für die Beschulung von schulpflichtigen Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung des Objektes Schleichstraße 161, 42283 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung: Verwaltungsrat Wirtschaftsförderung AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: vertagen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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