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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 09. September 2024 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (19)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.06.2024

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Personalsituation in den Bürgerbüros

Ergebnis: beantwortet

4

Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.06.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bekanntgabe der bisher genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2024.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation zur Smart Country Convention 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Notunterkunft für aus der Ukraine geflüchtete Menschen durch den Caritasverband e.V. im Klara-Gase-Haus – Sprockhöveler Straße 36, 40591 Düsseldorf: Verlängerung der Nutzung um drei Jahre

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt "Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kuthsweg 43"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Kita Offenbacher Weg 43"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen sowie die Sanierung der Westfassade

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Restitution und Rückkauf eines Gemäldes (Kunstpalast, Inv. mkp M4539)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

Weiterentwicklung der Wochenendöffnungen von Stadtteilbüchereien

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Verlängerung des Verzichts auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für E-Ladesäulen

Ergebnis: passieren lassen

16

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterungsbau Geschwister-Scholl-Gymnasium zur Beibehaltung der Fünfzügigkeit im Rahmen von G9, Redinghovenstr. 41, 40225 Düsseldorf“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17

Einrichtung zweier befristeter Teilstandorte des Berufskollegs Bachstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

18

Hoxbach - Hochwasserschutz Einbecker Straße (W-0006000000) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

19

Klärwerk-Süd, Prüfung und Erneuerung der Betriebswasseranlage (I-8030614005) - Berdarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Details

Ende
15:18 Uhr

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