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Rat

Dienstag, 12. März 2024 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (20)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Gesamtschulstandort "Grollscher Weg"; hier: Frage eines Einwohners

1.1

Eingaben / Anregungen an den Rat

2

Rheinpark Center - Aufnahme in die Veränderungsliste zum Haushalt 2024/2025; hier: Eingabe Nr. 6/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein sowie Durchführung einer "SWOT-Analyse" und "Bürgerforum Zukunft Innenstadt"; hier: Antrag Nr. VII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3

Abschaffung aller kostenfreien Parkplätze im Stadtgebiet; hier: Eingabe Nr. 7/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Anträge an den Rat

4

Antrag zum Haushalt 2024/2025 - Verschiebung Umbau Geistmarkt; hier: Antrag Nr. III/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Antrag zum Haushalt 2024/2025 - Toilettensanierung am städt. Willibrord-Gymnasium; hier: Antrag Nr. IV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Antrag zum Haushalt 2024/2025 - Galerie "Haus im Park"; hier: Antrag Nr. V/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Antrag zum Haushalt 2024/2025 - Prüfung zur Einführung einer "Bettensteuer"; hier: Antrag Nr. VI/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Vorlagen

9

Gleichstellungsplan der Stadt Emmerich am Rhein für die Jahre 2024 - 2028

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024/2025; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 403 - 415 ”Schule allgemein und Sport” und ”Schulen”

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Mitteilungen und Anfragen

12.1

Hundebestandsaufnahme; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

12.2

Bezahlkarte für Flüchtlinge; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

13

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.03.2024

Gremien

Details

Ende
19:35 Uhr

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