Rat der Stadt
Mittwoch, 08. November 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 2
Tagesordnung (141)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) der 21. Sitzung | Die Niederschrift erhalten Sie im Nachversand
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung | Die Niederschrift erhalten Sie im Nachversand
Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2024; hier Terminanpassungen im Dezember 2023 sowie im Jahre 2024 im Rahmen der Haushaltsberatungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 02.11.2023 Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2024; hier Terminanpassungen im Dezember 2023 sowie im Jahre 2024 im Rahmen der Haushaltsberatungen; Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
Ergebnis: eingebracht
Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2024 | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
Ergebnis: eingebracht
Zwischenstand Masterplan Wissenschaft 2.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.11.2023 Nahostkonflikt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.11.2023 Nahostkonflikt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - I. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung der 85. Änd. des FNPII. Öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNPIII. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung zum InN 246IV. Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes InN 246V. Erneute öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNP und des Bebauungsplanes InN 246 VI. Herstellung einer Erschließungsstrasse gemäß § 125 Abs. 2 BauGB VII. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstückangelegenheit
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplans Hö 116 - Clarenberg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuchhier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichPreisreduzierung des SozialTickets "MeinTicket" auf 29 € für Dortmund - Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Südliche Gartenstadt - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt - Aufstellen einer Gestaltungssatzung für die Südliche Gartenstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung des ordentlichen Mitglieds der FH Dortmund im Klimabeirat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlung zum Thema "Stärkung des lokalen Handwerks"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlungen zum Thema "Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlungen zum Thema der kostenlosen Sperrmüllsammlung im Stadtgebiet
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Umbau des Westfälischen Schulmuseums
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung Wasserturm Lanstroper Ei 2. Bauabschnitt - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Seilerstraße -Stichstraße-: Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Verkehrswendebüros, hier: Personalbedarf 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.11.2023 Wirtschaftsplan 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuwanderer in städtischen Wohnungen: Nur Abschieben schafft Wohnraum für unsere Bürger!
Ergebnis: eingebracht
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund": Aktualisierung des Pachtvertrages mit der Technologiezentrum Dortmund GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sondervermögen
Nicht-öffentlichProjekt „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet" (Competentia), Förderung durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Bewerbungsverfahren
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Softwareumstellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.11.2023 Einrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) durch das Land NRW | Sie erhalten die Vorlage im Nachversand
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IT-Angelegenheit
Nicht-öffentlichZentrale Unterbringungseinrichtung ZUE
Nachtrag: 08.11.2023 Zentrale Unterbringungseinrichtung ZUE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.11.2023 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Erstaufnahmeeinrichtung in Dortmund – Bürger müssen selbst entscheiden!
Ergebnis: nicht befasst
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichFlüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 5.2.3) vor.
Abberufung
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.11.2023 Flüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten | Fragen der AfD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung der sozialen Infrastruktur | Stellungnahme der Verwaltung vom 25.10.23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichMachbarkeitsstudie „Neukonzeption Eingang Ruhrallee und Neubau des Kindermuseums mondo mio!"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichErhöhung der Eintrittspreise des Theater Dortmund zur Spielzeit 2024/25
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handelspartnerermittlung
Nicht-öffentlichUEFA EURO 2024 - Regelungen zur Nutzung von Frei- und Kauftickets während der EURO 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschaffung
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Anerkennung der Clubkultur: Wettbewerb und Preisvergabe
Ergebnis: vertagt
Lizenzvereinbarung
Nicht-öffentlichPublic Viewing: Gespräche mit DFL und Sky | Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 6.5) vor.
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.11.2023 Public Viewing: Gespräche mit DFL und Sky
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffungsverfahren
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichKinder, Jugend und Familie
„Dortmunder Weg“ – Auftrag zur Umsetzung des Konzeptes zum Umgang mit sogenannten „Systemsprenger*innen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sankt Martin, der Karl Marx Westfalens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Strukturelle Veränderungen und Qualifizierungsmaßnahmen in Reaktion auf schwere Fälle von Kindesmissbrauch
Ergebnis: eingebracht
-abgesetzt- LSBTIQ+ in Dortmunder Schulen und Kitas
Ergebnis: zurückgezogen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.11.2023 Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Schulung kommunaler AufsichtsratsmitgliederSchulungskonzept | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 9.12) vor.
Ergebnis: vertagt
Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur dritten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.11.2023 Satzung zur dritten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2024.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH und SHDO Service GmbH - Änderung der Gesellschaftsverträge in Bezug auf die Gemeinnützigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff. | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
Ergebnis: eingebracht
Haushaltsbegleitbeschlüsse 2022 hier: Gestaltung von Stromkästen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaftsbericht 2022/2023 | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 9.17.1) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.11.2023 Kommunalwirtschaftsbericht 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Messe "Jagd & Hund"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 07.11.2023 Messe "Jagd & Hund"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalabgabengesetz
Nachtrag: 06.11.2023 Kommunalabgabengesetz
Ergebnis: überweisen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Bündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund
Ergebnis: vertagt
Besetzung aller Stellen im Fachdienst Amtsvormundschaften im Beschäftigungsverhältnis aus personalpolitischen Gründen übertariflich nach S 15 Sozial- und Erziehungstarifvertrag(SETV)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung des nächsten Stellenplans durch Einrichtung von 6,50 (vzv) Planstellen im Jugendamt der Stadt Dortmund zur Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverhältnisse.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 12.11.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 03.12.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 05.11.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 05.11.2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterentwicklung Internationale Beziehungen und Städtepartnerschaften
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dortmunder Initiative zur sektorübergreifenden Reform der Notfallversorgung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Delegierten für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 13.12.2023 in Köln, sowie je eine*n Vertreter*in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung Stadtstrategie. Markenkern. Stadtverwaltungsstrategie.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Besuchte der Oberbürgermeister eine Demonstration von einem per Haftbefehl gesuchten | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 10.13) vor.
Nachtrag: 08.11.2023 Besuchte der Oberbürgermeister eine Demonstration von einem per Haftbefehl gesuchten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.11.2023 Demonstrationsteilnahmen des Verwaltungsvorstandes
Ergebnis: eingebracht
Kommunales Integrationszentrum | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 10.14) vor.
Nachtrag: 08.11.2023 Kommunales Integrationszentrum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sozialbetrug durch kriminelle Banden | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 10.15) vor.
Nachtrag: 08.11.2023 Sozialbetrug durch kriminelle Banden, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung/Anmietung von städtischen Räumlichkeiten oder solchen Räumlichkeiten, die öffentlich-rechtlich beeinflusst sind, für Veranstaltungen politischer Parteien und Fraktionen im Zeitraum 2013 -2023 | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 10.16) vor.
Nachtrag: 08.11.2023 Nutzung/Anmietung von städtischen Räumlichkeiten oder solchen Räumlichkeiten, die öffentlich-rechtlich beeinflusst sind, für Veranstaltungen politischer Parteien und Fraktionen im Zeitraum 2013-2023; Zwischenbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung in Gremien
Umbesetzung in Gremien | Fraktion FDP/Bürgerliste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien | SPD-Fraktion
Nachtrag: 06.11.2023 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrungen der Stadt Dortmund
Nachtrag: 08.11.2023 Ehrungen der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Afghanische Zuwanderer in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Die Dortmunder Bartholomäusnacht: Opfern ein würdiges Gedenken ermöglichen!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wachsende Gewalt gegen Ordnungs- und Rettungskräfte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
-abgesetzt- Akteneinsicht
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 03.11.2023 Dortmunder City – Drogenszene
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 03.11.2023 Drogenszene in der Dortmunder Innenstadt
Nachtrag: 03.11.2023 Situation in der City - Antrag B90/GRÜNE
Nachtrag: 03.11.2023 Situation am Drogenkonsumraum
Anfragen
Seelsorgeleistungen für Muslime in Dortmund | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 11.1.1) vor.
Nachtrag: 08.11.2023 Seelsorgeleistungen für Muslime in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbürgerungsverfahren in Dortmund - Beschwerden über die lange Wartezeit | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 11.1.2) vor.
Nachtrag: 08.11.2023 Einbürgerungsverfahren in Dortmund - Beschwerden über die lange Wartezeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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