mandari

Finanzausschuss

Dienstag, 04. Dezember 2012 um 14:00 Uhr E.260

Tagesordnung (36)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Abfallgebühren 2013

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Wirtschaftsplan 2013 für das Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Miete Jugendräume Barbaraviertel

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Erhöhung des Finanzierungsanteiles der Stadt Neuss für die Ambulanz für Kinderschutz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

HH-Konsolidierungskonzept zum HPL-Entwurf 2013 - Vorschlag lfd. Nr. 1: Umgliederung Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Vorschlag Nr. 2 "Umgliederung städt. Kindertageseinrichtungen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

HH-Konsolidierungskonzept zum HH-Plan-Entwurf 2013; Vorschlag lfd. Nr.: 3: Umgliederung Grünflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

HH-Konsolidierungskonzept 2013, Vorschlag lauf. Nr. 4, Umgliederung Sportanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

HH-Konsolidierungskonzept 2013, lfd. Nr. 4: Sportförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

HH-Konsolidierungskonzept HPL-Entwurf 2013 - lfd. Nr. 5: Übertragung Öff. Beleuchtung an SWN

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan-Entwurf 2013 Vorschlag Nr. 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan-Entwurf 2013 Nr. 7

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Haushaltskonsolidierungskonzept 2013 lfd.Nr. 8

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Ziffer 9 Offene Ganztagsschule – Finanzierung ab dem Schuljahr 2013/14

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Nr. 10.2 Einführung einer Parkgebühr für Lehrerparkplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Ziffer 10.3 des Haushaltskonsolidierungskonzepts:Erhöhung von Eintrittspreisen zu kulturellen Verann

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Verzicht auf Förderungen Dritter und Aufgabe von städtischen Kulturprojekten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

10.5 des Haushaltskonsolidierungskonzeptes: Nutzungsänderung des Gebäudes "Alte Post"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Haushaltskonsolidierungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Vorschlag Nr. 11.2 "Haus der Jugend"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Vorschlag Nr. 11.3 des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushaltsplanentwurf 2013 - Förderung d

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Vorschlag Nr. 12 "Erhöhung der Elternbeiträge Tageseinrichtungen für Kinder"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Haushaltskonsolidierungskonzept - Verbesserungen im Bereich des fließenden Verkehrs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Beratung des Haushaltsplanes 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2012 - 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2012 - 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Erlass einer Hebesatzsatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Haushaltssatzung 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2013 für das Dezernat Bürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Haushalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32.1

gemeinsamer Antrag CDU- u. FDP-Fraktion vom 23.11.2012 betr.: NKF entsprechend § 12 GemHVO

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

33

Mündlicher Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Quartalsbericht Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN) III/2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Beschlusscontrolling - mündlicher Bericht zum Stand 30.09.2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
17:47 Uhr

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