Rat der Stadt Grevenbroich
Mittwoch, 02. Oktober 2024 um 18:32 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (55)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Michael Heesch
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung in den Monaten Juni bis Mitte September 2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einbringung Haushalt 2025
Personalangelegenheiten
Verzicht Stellenausschreibung Beigeordneter/Beigeordnete
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellenausschreibung Beigeordneter/Beigeordnete
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Beschluss ISEK Flutgrabenquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
VKR Satzung ISEK Flutgrabenquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorkaufsrechtsatzung Innenstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 29 "Gewerbegebiet Buchholzer Straße" - Ortsteil Neurath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
F 29 Gewerbegebiet Buchholzer Straße - ern. Aufstellung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Betriebsausschuss Abwasseranlagen
Weiterleitung Zinserträge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Lichtbildübermittlung im Pass- und Ausweiswesen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Umsetzungsantrag JHA durch die Caritas Sozialdienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Hilfen und Maßnahmen bei Prävention, Konsum und Abhängigkeit von illegalen bzw. neuen psychoaktiven Substanzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Trinkwasserversorgung in Grevenbroich (Anfrage Nr.: 43/2023) hier: Beantwortung durch RWE Power AG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Benennung der Turnhalle der Realschule an der Bergheimer Straße in "Hans-Weßig-Turnhalle" (Antrag Nr.:78/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufnahme von Geflüchteten (Anfrage Nr.:87/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Beginn des Planungsprozesses für Soccer-Court am Jugendpark-Standort Allrath (Antrag Nr. 90/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Terminbuchungen für das Bürgerbüro in englischer Sprache ermöglichen (Antrag Nr.:95/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradboxen am Bahnhof (Antrag Nr.:94/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung (Antrag Nr.:93/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Einführung von Windelsäcken prüfen und Entsorgung erleichtern (Antrag Nr.:89/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Prüfauftrag Jugendbeteiligung (Antrag Nr. 87/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Spielplatz Richard-Strauss-Straße (Antrag Nr.:88/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsanträge
Zielvorgabe für den Ausbau von Photovoltaik auf Dächern von öffentlichen Gebäuden (Antrag Nr.:92/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Anfragen von Einzelratsmitgliedern
Anfrage zum Datenschutz in der Smart City (Anfrage Nr.:91/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Petition: "Stop Hyperscale-Rechenzentrum und Digitalpark in Grevenbroich im Rheinischen Revier"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aktuelle Flüchtlingssituation in den Kommunen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gremien
Details
- Ende
- 20:33 Uhr
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