Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 08. Juni 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (16)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Entsendung von kommunalen Vertretern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen nach § 20 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG); hier: Neubenennung der Mitglieder des Ausschusses sowie Ersatzbesetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) von Juli bis Oktober 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Erlass bzw. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Erstellung eines Kinder- und Jugendförderplanes nach dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz für die Jahre 2010 - 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Budgetierung im Schulbereich hier: Änderung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung/Budgetierung für alle städtischen Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Übernahme der Trägeranteile für die neue fünfte Gruppe an der Kindertageseinrichtung Käthe-Strobel, In der Linen 3, Herzogenrath hier: Antrag der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Aachen-Land e.V. vom 06.04.2010
vertagt -
10
Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2008/131-E01: Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Verlängerung der Geltungsdauer d…
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11
Volkszählung 2011 hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.05.2010
zur Kenntnis genommen -
12
Informationen und Anfragen
zur Kenntnis genommen -
13
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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14
Ankauf des Grundstücks Kleikstraße 18, 52134 Herzogenrath
nicht öffentlich
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15
Kooperationsmöglichkeiten in der Energie- und Wasserversorgung in der StädteRegion Aachen
nicht öffentlich
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16
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:12 Uhr
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