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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 08. Juni 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (16)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Entsendung von kommunalen Vertretern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen nach § 20 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG); hier: Neubenennung der Mitglieder des Ausschusses sowie Ersatzbesetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) von Juli bis Oktober 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Erlass bzw. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Erstellung eines Kinder- und Jugendförderplanes nach dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz für die Jahre 2010 - 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Budgetierung im Schulbereich hier: Änderung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung/Budgetierung für alle städtischen Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Übernahme der Trägeranteile für die neue fünfte Gruppe an der Kindertageseinrichtung Käthe-Strobel, In der Linen 3, Herzogenrath hier: Antrag der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Aachen-Land e.V. vom 06.04.2010

    vertagt
  10. 10

    Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2008/131-E01: Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Verlängerung der Geltungsdauer d…
  11. 11

    Volkszählung 2011 hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.05.2010

    zur Kenntnis genommen
  12. 12

    Informationen und Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  13. 13

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  14. 14

    Ankauf des Grundstücks Kleikstraße 18, 52134 Herzogenrath

    nicht öffentlich

  15. 15

    Kooperationsmöglichkeiten in der Energie- und Wasserversorgung in der StädteRegion Aachen

    nicht öffentlich

  16. 16

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:12 Uhr

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