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Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)

Mittwoch, 19. Februar 2020 um 17:00 Uhr Sitzungsraum 3, Europaplatz 1,44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (15)

1

Bericht über Vergaben

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Der Betriebsausschuss 1 nimmt den Sachstandsbericht der Stadtbibliothek zur Kenntnis.

2

Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Möglichkeiten erweiterter Servicezeiten im Bürgerbüro der Stadt Castrop-Rauxel

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, FWi, Die Linke vom 03.02.2020_Zebrastreifen an der Christinenstraße

5

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bochum und Castrop-Rauxel zur Übernahme von Telefondienstleistungen der Stadt Castrop-Rauxel durch das von der Stadt Bochum betriebene ServiceCenter

6

Neufassung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Castrop-Rauxel (Sondernutzungssatzung)

7

Interkommunale Zusammenarbeit Schwarzarbeit (IKZ Schwarzarbeit); hier: a) Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bis zum 31.01.2024 b) Aufnahme weiterer Tatbestände nach dem Schwarzarbeitsgesetz und der Handwerksordnung ab dem 01.02.2021

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2020

9

Antrag der FWI-Fraktion vom 31.01.2020_Einrichtung einer Einbahnstraße

10

Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2019_Änderung der Marktordnung für den Ickerner Markt: Gestattung der Durchfahrt längs der Antoniuskirche zur Ickerner Straße

11

Anfragen der Ausschussmitglieder

12

Mitteilungen der Verwaltung

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