Rat der Stadt Neuss
Freitag, 28. Juni 2024 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (55)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Bahnhofstraße, Bushaltestelle "Lövelinger Straße" (stadtauswärts): Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
LAGA: Eingang Süd-Ost, überarbeiteter Entwurf der Querung Stresemannallee (Hammfeld)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Ergänzung des Flächennutzungsplans, Beschluss über die Stellungnahmen und die Planergänzung sowie Einholung der Genehmigung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
LAGA: Querung B1, Zugang Rheinvorland
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuausrichtung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK) der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Aktualisierung des bestehenden Lärmaktionsplans im Rahmen der vierten Stufe der EU-Umgebungslärm-Richtlinie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzepts der Stadt Neuss gem. § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 100 betr.: Fortführung des Deutschlandtickets als Schülerticket
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ulmenallee, Endhaltestelle Ulmenallee: barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mietspiegel für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zuschussantrag der St. Augustinus-Gruppe für die Hilfe für wohnungslose Frauen in sozialer Notlage im Jahr 2024 hier: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des AfSIE 30.11.2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zusätzliche kommunale Förderung der Kita-Träger
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nordkanalallee zwischen Friedrich-Ebert-Platz und Knotenpunkt Nordkanalallee / An der Obererft / Selikumer Straße sowie Hebbelstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stresemannallee, Knotenpunkt Augustinusstraße: Umbau zur verbesserten Anbindung des LAGA-Ausganges "Süd"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anlage einer barrierefreien Rampe zwischen Stauffenbergstraße und Rheydter Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Evaluierung kostenfreies Straßenbahnfahren in der Neusser Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Verbot des Konsums von Cannabis im Hauptstraßenzug der Neusser Innenstadt sowie auf Volksfesten, Kirmessen und anderen von der Stadt Neuss durchgeführten Veranstaltungen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bildung des Eigenbetriebes Stadtgrün
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderung der Anlage zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen außerunterrichtlicher Betreuungsangebote außerhalb der OGS an städtischen Neusser Schulen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 99 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Errichtung von insgesamt 89 PV-Anlagen mit Batteriespeichern auf städtischen Immobilien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 101 betr.: Teilnahme von Stadtverordneten am 44. Int. Hansetag in Gdansk/Danzig (PL) 13.-16.06.2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Keine Preiserhöhung für das Anwohnerparken in Parkhäusern
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sportpolitische Weichenstellungen für die städtischen Sportanlagen
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Faxgeräte und Faxe im Neusser Rathaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Crefeld betr.: Bewerbung Erlebnis.NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Kaufhofwarenlager in Derikum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezahlbarer Wohnraum - Städtische Grundstücke und Konzeptvergabe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachbericht zum Integrierten Klimaschutzkonzept (IKK), Stichtag 12.03.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum - Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerbeteiligung in der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterbringung von Geflüchteten/ Einführung einer Bezahlkarte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ganzheitliches energetisches Quartierskonzept "Furth-Süd"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zur Grundsteuerreform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bezirksausschuss IV - Holzheim
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Schulausschuss
Bezirksausschuss V- Norf
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Jugendhilfeausschuss
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.06.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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