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Hauptausschuss
Mittwoch, 27. Juni 2012 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (48)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern
Ergebnis: vertagen
Bildung statt Betreuungsgeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0422/12 "Bildung statt Betreuungsgeld"
Ergebnis: abgelehnt
Klimaschutz in der Grundstückswirtschaft
Ergebnis: abgelehnt
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) beantragt die Entscheidung des Rates über die Sanierung oder den Neubau der Uni-Halle
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einrichtung von bilingualen Zweigen an Wuppertaler Schulen
Ortsrecht
Gestaltungssatzung Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Übergangseinrichtungen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2012 bis 30.06.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der verkaufsoffenen Sonntage im Stadtbezirk Vohwinkel
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung gefasst
Haushaltsangelegenheiten
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009
Ergebnis: vertagen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)
Ergebnis: vertagen
Planverfahren
Abweichungssatzung Kuckelsberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1168 - Borner Schule -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1146 - Hohenstaufenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1149 V - Rheinische Str. / Linderhauser Str. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1152 - Rather Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße - und Nr. 1155 - Berliner Straße / Bredde -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Carl - Schurz - Str. 21 durch Ausbau des Erdgeschosses um
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Aufgabe des Schenkendorff-Sportplatzes in Heckinghausen, Lortzingstr. 48
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2013/Katalogentwurf 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur städtebaulichen Steuerung von Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt.
Zukunftspark Grüne Meile Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur Chancengleichheit bei der Stadtverwaltung Wuppertal (Frauenförderplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft in der kommunalen Einkaufsgenossenschaft des Deutschen Städtetages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Präventionsketten: Teilnahme der Stadt am Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen - Kommunen in NRW beugen vor"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Neubestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: geändert beschlossen
Nachwahl eines Mitglieds und eines Vertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der WSW mobil GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubestellung des Beirats bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.06.2012
Gremien
Details
- Ende
- 16:16 Uhr
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