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Planungsausschuss

Dienstag, 06. Dezember 2022 um 18:05 Uhr Techn. Rathaus, Besprechungsraum

Tagesordnung (29)

1.

Leitbild und Strategiepapier für das Projekt "Schaffung von Wohnraum"

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2.

Bürgeranregungen/-beschwerden

2.1

Anregung/Beschwerde Bürgerantrag Nr. 16/22 nach § 24 Gemeindeordnung NRW "Entfernung der Parkbank vor Haus Peterstr. 33"

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2.2

Anregung/Beschwerde (Bürgerantrag) Nr. 18/22 nach § 24 Gemeindeordnung NRW "Reduzierung Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h Hochbendstraße und andere"

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3.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

4.

Fraktionsanträge

4.1

Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge

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4.2

Antrag der CDU Fraktion 11/20 - Freie Fahrt fürs Rad und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 16/22 – Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster im Stadtgebiet; hier: Sachstand

4.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 19/22 vom 17.10.2022; hier: Bedarfsampel Kreuzungsbereich Beckershöfe/Donkweg/Münchheide

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4.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 20/22 vom 17.10.2022; hier: Orientierungslinien Kaiserplatz

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4.5

Antrag der CDU-Fraktion 16/22; hier: Sperrung Klosterweg

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5.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a Abs. 1 und 2 KAG NRW für das Haushaltsjahr 2023

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6.

Klimafolgenanpassungskonzept (KAK) 2022

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7.

Bebauungsplan Nr. 93 W - Korschenbroicher Straße/Hülsdonkstraße -; Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Äußerungen und Auslegungsbeschluss

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7.1

Bebauungsplan Nr. 93 W - Korschenbroicher Straße/Hülsdonkstraße -; Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Äußerungen und Auslegungsbeschluss hier: Ergänzungsvorlage mit aktuellem Auslegungsplan

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7.2

Bebauungsplan Nr. 93 W - Korschenbroicher Straße/Hülsdonkstraße -; Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Äußerungen und Auslegungsbeschluss hier: Ergänzungsvorlage mit aktueller Begründung

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8.

Entwurf der 154. Änderung (Münchheide V) des Flächennutzungsplanes der Stadt Willich; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, Feststellungsbeschluss und Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes

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9.

Bebauungsplanentwurf Nr. 88 W - Münchheide V -; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und Satzungsbeschluss

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10.

Entwurf der 167. Änderung (östlich Niersplank) des Flächennutzungsplanes der Stadt Willich; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, Feststellungsbeschluss und Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes

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11.

Bebauungsplanentwurf Nr. 25 N - östlich Niersplank -; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und Satzungsbeschluss

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12.

Umsetzung MoVe: Vorplanung Kirchhofstraße

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13.

Sachstand Planungen und Arbeitsprogramm des Geschäftsbereiches Stadtplanung für das Jahr 2023; hier: Bauleitplanung und Rahmenplanung / Konzepte

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14.

Berichtswesen - 3. Finanzbericht 2022 -

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15.

Haushalt 2023 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2023 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2023 - 2026

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16.

Haushalt 2023 Haushaltsanträge der Fraktionen 2023

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16.1

Haushalt 2023 Haushaltsanträge der Fraktionen 2023

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17.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.12.2022

Details

Ende
20:18 Uhr
Adresse
Rothweg 2

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