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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 26. Oktober 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (24)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    2. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Herzogenrath zu wählenden Mitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    II. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herzogenrath vom 29.09.2009 hier: Alkoholverbot im Bereich Bahnhof Herzogenrath-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Finanzprognosebericht für das Jahr 2021 zum Stichtag 31.08.2021

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    Straßenbenennung im Baugebiet Kämpchenstraße zwischen der Rehmannstraße und der Casinostraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Herzogenrath für Toleranz und gegen Ausgrenzung - Beschaffung und Hissen einer Regenbogenfahne während des "Pride Month" hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Forstwirtschaftspläne 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen, hier: Weiterleitung von Landeszuweisungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Beleuchtungsprogramm Herzogenrath leuchtet hier: Aufhebung des Sperrvermerks

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Verwendung der Integrationspauschale gem. § 14 c) Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW hier: Aufhebung der Sperrvermerke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Informationen und Anfragen

  18. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 20

    Gewerbeflächenverkauf Nordsternpark - Grundstück 3

    nicht öffentlich

  21. 21

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  22. 21.1

    Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung bei dem Sachkonto 521620 "Instandhaltung Straßen, Wege, Parkplätze", Kostenstelle 630000, Produkt 1254120

    nicht öffentlich

  23. 22

    Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Zeiten

    nicht öffentlich

  24. 23

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:39 Uhr

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