Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 26. Oktober 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (24)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossengeändert beschlossen
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6
10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
2. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Herzogenrath zu wählenden Mitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
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8
II. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herzogenrath vom 29.09.2009 hier: Alkoholverbot im Bereich Bahnhof Herzogenrath-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung"
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Finanzprognosebericht für das Jahr 2021 zum Stichtag 31.08.2021
zur Kenntnis genommen -
11
Straßenbenennung im Baugebiet Kämpchenstraße zwischen der Rehmannstraße und der Casinostraße
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Herzogenrath für Toleranz und gegen Ausgrenzung - Beschaffung und Hissen einer Regenbogenfahne während des "Pride Month" hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen, hier: Weiterleitung von Landeszuweisungen
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Beleuchtungsprogramm Herzogenrath leuchtet hier: Aufhebung des Sperrvermerks
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Verwendung der Integrationspauschale gem. § 14 c) Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW hier: Aufhebung der Sperrvermerke
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Gewerbeflächenverkauf Nordsternpark - Grundstück 3
nicht öffentlich
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21
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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21.1
Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung bei dem Sachkonto 521620 "Instandhaltung Straßen, Wege, Parkplätze", Kostenstelle 630000, Produkt 1254120
nicht öffentlich
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22
Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Zeiten
nicht öffentlich
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23
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:39 Uhr
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