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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 18. März 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (32)

1

Haushalt

1.1

Haushaltsreden

1.2

Fraktionsanträge zum Haushalt

1.2.1

Antrag zum Haushalt 24/25 Finanzierung der Schulsozialarbeit

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.2.2

Begleitantrag: Innenstadtoffensive - Citymanager m/w/d für die Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.3

Haushaltsplanberatungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Weitere Anträge zum Haushalt

1.3.1

Antrag auf Wiederaufnahme des Projekts "Wuppertaler Familienpatenschaften" in den kommenden städtischen Haushalt und dauerhafte Regelfinanzierung im Haushalt

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.2

Antrag auf Fördermittel der Stadt Wuppertal für "refugio - Selbsthilfe häusliche Gewalt e. V. Wuppertal"

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.3.3

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.4

Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an "Färberei e. V." für 2024 und 2025

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.5

Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Sozialpsychiatrischen Zentren in Wuppertal

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.6

Antrag auf institutionelle Unterstützung des „Kinderrechtebüros“ des Kinderschutzbundes OV Wuppertal e.V. durch Aufnahme in eine Regelfinanzierung im städtischen Haushalt

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.3.7

Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad Eckbusch

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.8

Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.3.9

Antrag der freien Träger der AG 2 zur Betriebskostenzuschusserhöhung der freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.4

Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.4.1

Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025 vom 05.03.2024 -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.5

Beschlüsse zum Haushalt aus den Bezirksvertretungen

1.5.1

BV Ronsdorf: Bereitstellung von Mitteln in den städt. Haushalt 2024 für die Planung bzw.Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.5.2

BV Heckinghausen: Antrag zum Haushalt 2024/2025 - Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.5.3

BV Uellendahl-Katernberg: Haushaltsantrag "Unterstützung der OASE"

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.5.4

BV Elberfeld: Verstetigung des Projektes Nachtbürgermeister:in

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.5.5

BV Elberfeld: Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.5.6

BV Vohwinkel: Finanzierungsbeitrag der Stadt zum „Tag des guten Lebens 2025“ in Vohwinkel in Haushalt 2024/2025 einstellen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.6

Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6.1

Richtlinien zur Bewirtschaftung des Stellenplanes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Haushaltssatzung 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Allgemeine Vorlagen

2.1

Sachstandsbericht zur Drucksache VO/1276/23 Terminierung Weiterqualifizierungskonferenz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2024

Details

Ende
18:25 Uhr

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