Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Neubau einer Kindergarteneinrichtung

Ergebnis: Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds

Ergebnis: Einstimmig

Sporthalle Süd- Erneuerung der Geräteraumtore

Ergebnis: Alternative 2: Einstimmig

Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau

Ergebnis: Der HFA ist informiert.

Sachstand Schulsanierungen

Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße

Ergebnis: Verschiebung in den Rat.

Anpassung des Budgets für den Stadtverband der Feuerwehr zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Ausschreibung und Auftragsvergabe für die gutachterliche Erstellung der 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Ausschreibung einer Drehleiter im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2028

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Ausschreibung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für Gerätewagen Atemschutz

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF)

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.) mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2024

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Neubau einer Kindergarteneinrichtung

Ergebnis: Tagesordnungspunkt wird abgesetzt

Schülertickets im ÖPNV

Ergebnis: Der HFA ist informiert.

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Mittelverwendung Kommunalabgabe - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Erhöhung der Sportpauschale - Antrag der WP-Fraktion

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.03.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.03.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Quartiersarbeit

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Abgelehnt bei 10 Gegenstimmen und 6 Ja-Stimmen

Vorkaufrechtsangelegenheit Im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Alternative 2: Mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen (für Alt. 1) und 1 Enthaltung

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke

Ergebnis: Einstimmig

Ausbildungssituation 2024 bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Qualifizierung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig

Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica durch die KGSt

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG