Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (28)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 05.05.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Förderung freier Träger - Verlängerung der Zuschussvereinbarungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5449
5. 3.2

   Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2021

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5548
6. 3.3

   Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5419
7. 3.4

   Landwehrstraße (Abschnitt Bahnübergang bis Atterstraße) - Querschnittsanpassung im Rahmen der Deckensanierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5533
8. 3.5

   Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5545
9. 3.6

   Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5563
10. 3.7

    Kita Jeggener Weg / Wakhegge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5543
11. 3.8

    Zukunft der Gründungsberatung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5581
12. 3.9

    Neubau eines Museumsdepots

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5567
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 4.1

    Sportpark Illoshöhe - Teilsanierung Sportplatzflächen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5627
15. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 5.1

    Entscheidung über Weiterarbeit des Projektausschusses Wohnungsgesellschaft - Eilantrag gem. § 31 Abs. 5 (Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5602
17. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 7

    Mitteilungen und Anfragen

19. 7.1

    Vorstellung des Schlussberichts zum Masterplan "Hafen Osnabrück"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5540
20. 7.2

    Sachstand kommunale Wohnungsgesellschaft

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5609
21. 7.3

    Sachstandsbericht zum Projekt -SAP-Berechtigungswesen -

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5148
22. 7.4

    Vorläufige Ergebnisse des Jahresabschlusses des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb der Stadt Osnabrück 2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5554
23. 7.5

    Jahresberichte 31.12.2019 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5550
24. 7.6

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5559
25. 7.7

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5560
26. 7.8

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof / Neuer Graben - Abschluss des VgV-Verfahrens und weitere Beauftragung des Preisträgerbüros

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5520
27. 7.9

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.05.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5562
28. 7.10

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