Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Dienstag, 30. April 2013 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (16)
Mitteilungen der Verwaltung
Einsatz des Ordnungsdienstes anlässlich des Rathaussturmes am Altweiberdonnerstag 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ordnungspartnerschaft Drogenpfad Venlo
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in NRW
Berichte aus der Verwaltung
Feuerwehrangelegenheiten - Bericht über die Investitionen und größeren Instandhaltungsmaßnahmenn an den Nettetaler Feuerwehrgerätehäusern seit 2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Feuerwehrangelegenheiten - Neubau Feuerwehrgerätehaus Schaag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherheit bei der Durchführung von Großveranstaltungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung, 1. Zwischenbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der ABK-Fraktion vom 02.09.2012 auf Prüfung einer Änderung der Radwegeführung entlang der Kölner Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2013 auf Neumarkierung der Parkbuchten auf dem Doerkesplatz und Schaffung besonderer Parkplätze für Familien mit Kleinkindern, für Senioren und für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der WIN-Fraktion zur Prüfung der Verkehrssituation auf der Steyler Straße / auf dem Kaldenkerkerweg vom 11.12.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
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