Rat
Donnerstag, 25. Juni 2009 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (71)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage Bü90/Grü: 28000 neue Wohnungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Familienimage Stadt Düsseldorf"
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Barrierefreie Info-Angebote
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Gutt: Elektromobilität
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD: Aquazoo-Löbbecke Museum
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD:Abbruch des Tausendfüsslers
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Waffen u. Munition von Kindern genutzt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Karen-Jungen: Charta der Vielfalt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Czerwinski
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rfr. Deilmann: Runder Tisch Altstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rfr. Bellstedt: Fluglärm objektiv messen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Linksfraktion: Kleingartenparzellen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Antrag Linksfraktion: Resolution zum Bleiberecht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag FDP u. CDU: Campus-Messe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag SPD: Unternehmen gestalten den demografischen Wandel
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Verkehrssicherheit für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Kontrollierte Abgabe von synthetischem Heroin (Diamorphin)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Masterplan Lärm
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Entwicklung Ressourcen schonender Stadtquartiere
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Sichere Fußwege in Gerresheim
Ergebnis: verwiesen
Antrag Linke: Fan-Treff
Ergebnis: verwiesen
Antrag Linksfraktion:
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linksfraktion: ARGE Süd
Ergebnis: vertagt
Antrag der Linksfraktion: Legale Graffitiflächen
Ergebnis: vertagt
NKF-Eröffnungsbilanz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt i.R. ÖSPV-Finanzierung VRR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss SSK 2008
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmenprogramm Klimaschutz - Energetische Sanierung städtischer Wohnungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlagerung der Abendrealschule - Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg- Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41-43 - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkplatzneubau an der Festenbergstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung des Gewässerdurchlasses der Inneren Südlichen Düssel im Bereich der Haroldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Franklinstr. 41-43, Teilsanierung der VHS - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ottweiler Str. 20, Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau der Werdener Straße (1. Ausbaustufe)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umrüstung von Gasbeleuchtung auf LED in Lohausen/ BuF
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch von 9 Lichtzeichenanlagen im Zuge der Kölner Landstraße inkl. LED-Ausstattung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Landschaftsplanes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherung der Erschließung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung Taxentarifordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Teilweise Umbenennung der Flughafenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung der LTU-arena-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubildung Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung und Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung GO Jugendrat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien zum Erwerb von Belegungs- und Mietbindungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modestandort: Unterstützung des Vereins Fashion Net Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umwandlung von drei Gymnasien in gebundene Ganztagsschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kunstpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf/ Helmut Käutner-Preis; Änderung der Richtlinien und Wiederwahl der Jury
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Partnerschaft Welthungerhilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planungsmaßnahmen
Bebauungsplan Nr. 55778/041
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPl5670/019-Am Scheitenwege-Stell.Änd.Satz.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
FNP-Ä Nr. 152 - Südwestlich Moltkestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
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