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Rat

Donnerstag, 25. Juni 2009 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (71)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

5

Anfrage Bü90/Grü: 28000 neue Wohnungen

Ergebnis: beantwortet

6

Anfrage CDU: Familienimage Stadt Düsseldorf"

Ergebnis: beantwortet

7

Anfrage CDU: Barrierefreie Info-Angebote

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Anfrage des Ratsherrn Gutt: Elektromobilität

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9

Anfrage SPD: Aquazoo-Löbbecke Museum

Ergebnis: schriftlich beantwortet

10

Anfrage SPD:Abbruch des Tausendfüsslers

Ergebnis: schriftlich beantwortet

11

Anfrage Bü90/Grü: Waffen u. Munition von Kindern genutzt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

12

Anfrage Rh Karen-Jungen: Charta der Vielfalt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Anfrage Rh Czerwinski

Ergebnis: schriftlich beantwortet

14

Anfrage Rfr. Deilmann: Runder Tisch Altstadt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anfrage Rfr. Bellstedt: Fluglärm objektiv messen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

16

Anfrage Linksfraktion: Kleingartenparzellen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

17

Anträge

18

Antrag Linksfraktion: Resolution zum Bleiberecht

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19

Antrag FDP u. CDU: Campus-Messe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Antrag SPD: Unternehmen gestalten den demografischen Wandel

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

Antrag SPD: Verkehrssicherheit für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22

Antrag Bü90/Grü: Kontrollierte Abgabe von synthetischem Heroin (Diamorphin)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

Antrag Bü90/Grü: Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

Antrag Bü90/Grü: Masterplan Lärm

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Antrag SPD: Entwicklung Ressourcen schonender Stadtquartiere

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Antrag SPD: Sichere Fußwege in Gerresheim

Ergebnis: verwiesen

27

Antrag Linke: Fan-Treff

Ergebnis: verwiesen

28

Antrag Linksfraktion:

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Antrag Linksfraktion: ARGE Süd

Ergebnis: vertagt

30

Antrag der Linksfraktion: Legale Graffitiflächen

Ergebnis: vertagt

31

Kämmererliste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Kämmererliste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33

NKF-Eröffnungsbilanz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Betrauungsakt i.R. ÖSPV-Finanzierung VRR

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Jahresabschluss SSK 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36

Maßnahmenprogramm Klimaschutz - Energetische Sanierung städtischer Wohnungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Verlagerung der Abendrealschule - Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg- Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41-43 - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Parkplatzneubau an der Festenbergstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Sanierung des Gewässerdurchlasses der Inneren Südlichen Düssel im Bereich der Haroldstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Franklinstr. 41-43, Teilsanierung der VHS - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Ottweiler Str. 20, Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Umbau der Werdener Straße (1. Ausbaustufe)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

43

Umrüstung von Gasbeleuchtung auf LED in Lohausen/ BuF

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Austausch von 9 Lichtzeichenanlagen im Zuge der Kölner Landstraße inkl. LED-Ausstattung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

1. Änderung des Landschaftsplanes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Sicherung der Erschließung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

47

Änderung Taxentarifordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48

Teilweise Umbenennung der Flughafenstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49

Umbenennung der LTU-arena-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50

Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51

Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Bestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53

Neubildung Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55

Abberufung und Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57

Änderung GO Jugendrat

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

58

Ehrenamtstage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60

Richtlinien zum Erwerb von Belegungs- und Mietbindungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61

Modestandort: Unterstützung des Vereins Fashion Net Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

62

Umwandlung von drei Gymnasien in gebundene Ganztagsschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63

Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64

Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65

Kunstpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf/ Helmut Käutner-Preis; Änderung der Richtlinien und Wiederwahl der Jury

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66

Partnerschaft Welthungerhilfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

68

Planungsmaßnahmen

69

Bebauungsplan Nr. 55778/041

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

70

BPl5670/019-Am Scheitenwege-Stell.Änd.Satz.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

71

FNP-Ä Nr. 152 - Südwestlich Moltkestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

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