Rat
Donnerstag, 03. Mai 2018 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (60)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage aktueller Anlass: Verdacht der Korruption bei der Feuerwehr
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell von Bü90-Grü: Planung von Symposium und Ausstellunbg zu Max Stern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass Die Linke: Baugenehmigung für das Grundstück Am Trippelsberg 100
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Videoüberwachung in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Digitalisierung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Vereinsdatenbank und www.sportangebote-duesseldorf.de
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Fehlende Kita- und Schulstandorte – sind Hybridbauten eine Lösung?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Spart Verwaltung 2020 die Musikschule kaputt?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage DIE LINKE: Kontakte mit dem Moscheeverband DITIB
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Der Weiterbildung Raum geben: Welche Zukunft wartet auf die VHS?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Gesundheitliche Risiken durch WLAN an Schule
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Straftaten an Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kosten für minderjährige unbegleitete Asylbewerber
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Außenwerbung in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Angermunder Baggerseen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Dringlichkeitsentscheidung Grand Départ
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Abwicklung zum Grand Départ
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Unhaltbare Zustände im Hofgarten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Baustellen im Hofgarten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konrad-Adenauer-Platz 1 - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Opernhaus Düsseldorf, Erneuerung der Steuerungstechnik der Bühnenmaschinerie - Ausführungs- und Fina
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung diverser durch die IPM zu realisierenden Schulbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Durchführung der bodentechnischen Aufbereitung von städtischen Flächen im Glasmacherviertel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freier Eintritt für Gäste des Kulturliste Düsseldorf e.V. in städtische Museen und in Konzerte (Eige
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung eines Teilstandortes und Erhöhung der Zügigkeit der Gutenberg-Schule, Gemeinschaftsgrundschu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulische Inklusion in Düsseldorf - Analyse kommunaler Handlungsfelder und Maßnahmenplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Stadtstrandes in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für die KZVK
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum "Strong Cities Network"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berufung eines Mitgliedes der Kunstkommission Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berufung von zwei Mitgliedern in das Preisgericht des Heine-Preises
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berufung von einem Mitglied und Umbesetzung eines Stellvertreters für die Jury Förderpreis für Liter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/06 Verfahren gem§ 13a BauGB - Westfalenstraße 46-48- Stellungnahme, Änd
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA BÜ90/GRÜ: Gemeinsame Lösung für Tierschutz und Brauchtum finden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV in Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
ÄA von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Modellstädte für Luftreinhaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: Familienfreundliches Düsseldorf - Still- und Wickelmöglichkeiten verbessern
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Düsseldorf hat ein schlechtes Klima - Rettet die Bäume an der Messe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA BÜ90/GRÜ: Open-Air-Gelände: keine Baumfällungen vor der Baugenehmigung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke: Internationaler Frauentag am 8. März - Einführung eines Feiertages
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Tempo 30 in der Düsseldorfer Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Jedem Kind ein Platz an der Clara-Schumann-Musikschule
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- u
Antrag DIE LINKE: Open-Air-Gelände: Rat und Öffentlichkeit beteiligen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag DIE LINKE: Bericht über die Prüfung der finanziellen Abwicklung des Grand Départ
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Düsseldorf steht zu seinem Wort - Flüchtlinge sind willkommen
Vergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Graf-Engelbert-Str. 29-33, 33a-33g
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat SWD Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf mbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:56 Uhr
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