Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 07.10.2010

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.10.2010

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Thomas Brochhagen (SPD) sowie Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Martina Grundler (SPD)

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Wüschheim, Gebr.-Grimm-Str.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Kapellenstraße, groß: 190 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Kapellenstraße, groß: 439 m²

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Europaplatz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 1.015 m² großen und unbebauten GE-Fläche der Gemarkung Kuchenheim, Flur 15, Flurstück 168 im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung einer 2.904 m² großen GE-Fläche im IPAS, Vasco-da-Gama-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 4.970 m² großen GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.255 m² großes GE-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Akazienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Personalangelegenheiten

Bestellung eines Betriebsleiters für die im Fachbereich 5 - Kultur, Freizeit und Sport – zum 01.01.2011 neu entstehende eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Stadtbetrieb Kultureinrichtungen Euskirchen“

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien sowie Besetzung eines Gremiensitzes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg

Anfragen/Mitteilungen

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2011

Fraktionsanträge

"Aktionsbündnis Euskirchen" hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion Euskirchen vom 03.12.2010

Verwaltungsvorlagen

Kündigung der Verbandsmitgliedschaft bei der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur (kdvz) zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Euskirchen zum 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltungen

Verwendung der Mittel des KP II-Programms

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes hier: Gebührenhaushalt „Abfallwirtschaft“ – Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 28 dagegen, 1 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Beitrags- und Kostenerstattungs-Satzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Offene Ganztagsschule im Primarbereich Hier: Neuauflage der Satzung der Stadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Bereich der Stadt Euskirchern für das Jahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sachstandsbericht Bibliothek/ Museum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sachstandsbericht Bibliothek/ Museum

Erlass einer Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Kultureinrichtungen Euskirchen zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Entgeltordnung für das Stadttheater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2011 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 b) Beratung über die Finanzplanung 2011 bis 2014 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2010 bis 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Rheder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung eines Kreisels im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Benennung zweier Straßen im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 97

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Billig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung