Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 20. November 2019 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6
Tagesordnung (65)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Juiststraße 1, 3; Langeoogstraße13 - Errichtung 3 MFH mit insg. 30 WE auf gem. TG; Wangeroogestraße 36, 38 - Neubau 2 MFH mit je 8 WE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.0a) Unterrath - Kalkum"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bezirkssportanlage Ammerweg - Erneuerung des Kunstrasenplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
2. Änderung Rahmenplan Einzelhandel (Entwurf) - Zentrum Münsterstraße / Vogelsanger Weg -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anfrage SPD: Altglas- und Papiercontainer
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage CDU und FDP: Parken im Gewerbebereich
Ergebnis: vertagt
Anfrage SPD: Trasse Ortsumgehung Rath
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Ladestation im Stadtbezirk 6
Ergebnis: vertagt
Ehemalige Tankstelle in Unterrath, Kalkumer Straße Ecke Zaberner Straße
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Kals (CDU): "Persil-Uhr" Münsterstraße
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Frau Charisius und Herrn Tauschke (beide CDU): Nutzung des Spielgerüstes auf dem Schulhof der Katholischen Grundschule Herchenbachstraße 2
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Kals (CDU): Give-Away-Fahrrad seitlich der Bezirksverwaltung Münsterstraße 519
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Frau Sültenfuß (CDU) und des Herrn Körner (FDP): Fahrbahnmarkierungen auf der Deikerstraße zwischen Thewissenweg und Am Hain
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP); Fertigstellung der Straße "Auf der Reide"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Zwischennutzung Grundstück an der Theodorstraße als Parkplatz
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Abbruch Fashion House
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen) und der Frau Schentek (CDU): Parkplatznutzung auf dem Vogelsanger Weg
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Nötiger Tierschutz am ISS-Dome
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Sültenfuß (CDU) und der FDP-Fraktion: Containeransiedlung im Grünzug A44 (hinter TUS Nord, Eckenerstraße)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Antrag der CDU-Fraktion: "Haus der Kulturen" am Standort des Junges Schauspielhaus in Mörsenbroich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion: keine Bereitstellung von HH-Mitteln für den Umzug des Junges Schauspiel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Suche nach Finanzierungs-/Förderprogrammen für die Anbindung der Grünanlage Sankt-Franziskus-Straße sowie des Sozialraumes 623 an den Aaper Wald
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Fortführung des Projektes "Jugend checkt den Stadtbezirk 6" aus Bauunterhaltungsmitteln 2019
Ergebnis: abweichend beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Schaffung eines sicheren Fußweges für Anwohner sowie KiTa-Kinder und Angehörige
Ergebnis: abweichend beschlossen
Interfraktioneller Antrag: KGS Rather Kreuzweg "Anlegung eines Schulgartens" aus Bauunterhaltungsmitteln 2019 - Teil A - Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interfraktoneller Antrag: "Digitalisierung Bildung" an den Schulen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Verlegung des Wochenmarktes Lichtenboich - Finanzierung des Stromverteilerkastens i.H.v. 12.000 Euro aus Bauunterhaltungsmitteln 2019
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Außenanstrich von 3 Pavillons auf dem Gelände der Katholischen Grundschule Herchenbachstraße 2
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der FDP-Fraktion: Installation von großen ÖPNV Anzeigetafeln Haltestellen Unterrath S und Flughafen Fernbahnhof
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Fehlende Fahrradständer auf dem Rather Kreuzweg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): KUNST IM ALLTAG Trafostation (Kürtenstraße) Gestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Geruchsbelästigung nördlich "An der Piwipp"
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Mobilitätsplan D: Straßenbahn Unterrath - Rath
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zuschussvergabe 2019 Antrag Pinnochio e.V. - Baumaßnahmen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zuschussvergabe 2019 Antrag Allgemeiner Rather Turnverein 1877/90 e.V.
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zuschussvergabe 2019 Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung von Weihnachtsbäumen in Unterrath zzgl. Kleintannen zur Verzierung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zuschussvergabe 2019 - Antrag des Vereins der Freunde und Förderer der St.-Franziskus-Schule - Finanzierung der Musikkapellen zur St.-Martins-Feier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2019 - Antrag der W.i.G. e.V. - Anmietung einer Weihnachtshütte auf dem Weihnachtsmarkt Lichtenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2019 - Antrag des Rather Spielverein 1919 e.V. - Interreligiöse Weihnachtsfeier am 5. Dezember 2019
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Zuschussvergabe 2019 - Antrag der Kinder und Eltern e.V. - Erneuerung des Fallschutzes durch Gummimatten unter der Schaukel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil A Schulen - Umgestaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2019 - laufende Maßnahmen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Förderung Dritter 2019 - "Illumination der Kirche Zum Heiligen Kreuze"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weihnachtsmarkt auf dem Matthiaskirchweg in Lichtenbroich ium Jahre 2019
Ergebnis: abweichend beschlossen
Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil A - Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil B - sonstige Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil C - Förderung Dritter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Mitteln für eine Informations- und Imagekampagne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmaktionsplan III
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blumenwiese zwischen der Damaschkestraße und Am Roten Haus - Vorlage 176/103/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
MdV - Kleidercontainerleerung im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/ 90/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen aus vorherigen Sitzungen (wurden bereits übersandt)
Anfragen
Anträge
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.11.2019
Gremien
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