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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 18:33 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (65)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Erste Ergebnisse im Hinblick auf die Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Dringlichkeitsentscheidungen

4

Mittelbereitstellungen

5

Einbringung des Haushaltes 2022

6

Integriertes Handlungskonzept „Innenstadt Grevenbroich" (ISEK)

Ergebnis: vertagt

7

Streetworker für das Bahnhofsviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Erftfischereigenossenschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

3. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung vom 07.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität

11.1

Entwicklung des Rahmenplangebietes "Gierather Weg" durch die SEG GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Kooperative Baulandentwicklung – Beitritt der Stadt Grevenbroich in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH durch Erwerb eines Geschäftsanteils

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

F 22 ern. Aufstellung §13b

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Auswahlkommission Heimatpreis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Beantwortung Anträge und Anfragen aus den Jahren 2020 und 2021

13.1

Errichtung einer elektrisch betriebenen Fahrradpumpe (Antrag Nr. 02/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.2

25 Jahre Landesgartenschau (Antrag Nr. 21/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.3

Perspektivische Erweiterung des Bauhofs (Antrag Nr. 24/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.4

Bahnhaltepunkt Noithausen (Antrag Nr. 45/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.5

Kreisverkehr Frimmersdorf (Antrag Nr. 49/2020 und Anfrage Nr. 143/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.6

Vereine und Verbände bei Mietzahlungen unterstützen (Antrag Nr. 63/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.7

Beantwortung Anfrage Kosten der Dienstleistungen im Bereich Revision (Anfrage Nr. 81/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.8

Evaluation der Versteigerungen von nicht abgeholten Fundsachen (Anfrage Nr. 88/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.9

Radwegenetz erweitern, 100%ige-Förderung nutzen (Antrag Nr. 95/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.10

Ladestation Neukirchen (Antrag Nr. 120/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.11

Sachstandsmitteilung Schwimmbad Neukirchen (Anfrage Nr. 119/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.12

Querungshilfe (Fußgängerüberweg) auf der Oststraße in Wevelinghoven (Antrag Nr. 175/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.13

Einrichtung einer Querungshilfe als Fußgängerübergang in der Oststraße (Antrag Nr. 150/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.14

Klimawandel - 10 Punkte Plan (Anfrage Nr. 121/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.15

Straßenverlauf "An der Eiche", "Am Wehr", "An der Untermühle" Wevelinghoven (Anfrage Nr. 127/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.16

Erreichbarkeiten der einzelnen Häuser im Baugebiet "Alte Schule" in Gindorf (Antrag Nr. 131/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.17

Klimarelisienz in Grevenbroich durch Dach- und Fassadenbegrünung stärken (Antrag-Nr. 166/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.18

Photovoltaikanlage auf städtischen Immobilien ermöglichen (Antrag Nr. 167/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.19

Erftbrücke Hemmerdener Weg in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 176/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.20

Straßenschild "Durchfahrt verboten für LKW" (Antrag Nr. 99/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.21

Nachpflanzung Finlay-Park (Antrag Nr. 89/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.22

Fahrkartenautomat am Bahnhaltepunkt Frimmersdorf (Antrag Nr. 85/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.23

Schubertstraße sanieren (Antrag Nr. 82/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.24

Geldmittelfreigabe für Überplanung Platz Schubertstraße aufheben (Antrag Nr. 68/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.25

Straßenverkehrssituation Kapellen (Antrag Nr. 17/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.26

EU Richtlinie zur Beschaffung emissionsarmer Busse im ÖPNV (Anfrage Nr. 10/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.27

Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen am Erftgraben (Antrag Nr. 153/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.28

Sammelbeantwortungen

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.29

Umgestaltung des Denkmalplatzes in Frimmersdorf (Antrag Nr. 137/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.30

Verkehrsentlastung für Kapellen (Antrag Nr. 172/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Schriftliche Anträge

14.1

Anträge der SPD-Fraktion

14.1.1

Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 174/2021)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.2

Anträge der CDU-Fraktion

14.3

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

14.3.1

Umbesetzungen (Antrag Nr. 173/2021)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.4

Anträge der FDP-Fraktion

14.4.1

Dringlichkeitsantrag zur bevorstehenden Elternbefragung (Antrag Nr. 175/2021)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.5

Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich

14.6

Anträge der UWG-Fraktion

15

Gemeinschaftsanträge

16

Schriftliche Anfragen

16.1

Anfragen der SPD-Fraktion

16.2

Anfragen der CDU-Fraktion

16.3

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16.4

Anfragen der FDP-Fraktion

16.5

Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich

16.6

Anfragen der UWG-Fraktion

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

Details

Ende
22:36 Uhr

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