mandari

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Mittwoch, 29. August 2012 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (17)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS 5/2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

???

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

zugehende Hilfen Anfrage SPD

Ergebnis: beantwortet

3.2

Stadtplan Blinde Anfrage Grüne Stadtteil Bezirk Teilplan Braille taktil Sehbehindert mobil Tourismus

Ergebnis: beantwortet

3.3

Minijobs Anfrage Grüne Vollzeitstellen Pilotprojekt Jobcenter Hartz IV Geringverdiener niedrig Lohn

Ergebnis: beantwortet

3.4

Trinkwasser Anfrage Gruene Gormanns Messwerte Gesundheit Sicherheit Wagner SWD AG Schadstoffe Grund

Ergebnis: beantwortet

3.5

AsylbLG BVerfGE Anfrage Linke Umsetzung Grundleistung Regelsatz Flüchtlinge Existenzminimum

Ergebnis: beantwortet

3.6

Regelsatz Asyl BVerfGericht Existenzminimum Flüchtlinge Migranten Ausländer Preissteigerungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

???

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

BuT Antrag LINKE Bildung Teilhabe arme Kinder Jugendliche Hartz IV Jobcenter ALG II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5

Informationen Amt 53 EUTOPA-IP mdl.

Ergebnis: passieren lassen

6

Aktion Organspende Ausweis Krankenkassen Brief Transplantation Todkranke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Heimaufsicht Bericht 2011 Pflegeheime Kontrollen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

2. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Beschlusskontrolle II/2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

???

Ergebnis: passieren lassen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
18:30 Uhr

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